Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1847.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

Publication year:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_collection_volume

Persistent identifier:: gs_preussen_1847

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1847.

Volume count:: 38

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1847

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 42.

Volume count:: 42

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 2908.) Allerhöchstes Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Ruppiner Kreisobligationen zum Betrage von 130,000 Rthlr.; Vom 1. November 1847.

Volume count:: 2908

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Appendix

Title:: Plan zu einer für Rechnung des Ruppiner Kreises zu negoziirenden Anleihe.

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

— 402 — men und noch besonders durch die öffentlichen Blätter darauf aufmerk- sam gemacht werden. · 7) Die Obligationen sind demnächst bei der Chausseekasse zu Neu-Ruppin gegen Einzahlung des Betrages zu erhalten, doch ist die unterzeichnete Kommission bereit, schon jetzt etwanige Bestellungen anzunehmen, und sollen die bei derselben angebrachten sicheren Meldungen sowohl jetzt als bei spaäteren Einzahlungsterminen vorzugsweise berücksichtigt werden. Neu-Ruppin, den 25. Mai 1846. Die ständische Kommission für den Bau der Chausseen im Ruppinschen Kreise, im Namen und in Vollmacht der Kreisversammlung. (Nr. 2909.) Allerhöchste Kabinetsorder vom 12. November 1847., betreffend die Erhöhung des Zinssatzes für die, zufolge der Bestdtigungsurkunde vom 12. Juni 1840. noch auszugebenden Prioritätsobligationen der Niederschlesischen Iweigbahngesellschaft im Betrage von 248,000 Rthlr. N.# die Direktion der Niederschlesischen Zweigbahngesellschaft im Ein- verständniß mit dem Ausschusse der gedachten Gesellschaft auf Grund des K. 5. des Statuts (Gesessammlung für 1844. Seite 678.) beschlossen hat, den Zinssatz für die, zufolge der Bestätigungsurkunde vom 12. Juni 1840. (Ge- setzsammlung Seite 221.) noch auszugebenden Prioritätsobligationen im Betrage von 248,000 Rehlr. auf fünf Prozent zu erhöhen, so will Ich hierzu unker Abänderung der bezüglichen Besitimmung im F. 3. des der erwähnten Bestäti- ungsurkunde beigefügten Plans Meine Zusimmmung ertheilen und zugleich mit Dasg auf F. 4. des Plans genehmigen, daß die noch auszugebenden Priori- tätsobligationen zum Betrage von 248,000 Rthlr. erst vom 1. Januar 1833. ab Seilens der Gesellschaft kündbar sein sollen. Die vorgedachten Abänderun= gen des unterm 12. Juni 1840. bestätigten Pans, bei welchem es in allen übrigen Punkten sein Bewenden behält, können durch einen entsprechenden Ver- merk auf den bereits gedruckten und noch auszugebenden Priorikatsobligationen ausgedrückt werden. Der gegenwärtige Erlaß ist durch die Gesetzsammlung zur öffentlichen Kenntniß zu bringen. Sanssouci, den 12. November 1847. Friedrich Wilhelm. An den Staats= und Finanzminister von Duesberg.

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