Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1847.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

Publication year:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_collection_volume

Persistent identifier:: gs_preussen_1847

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1847.

Volume count:: 38

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1847

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Index

Title:: Register zur Gesetz-Sammlung, Jahrgang 1847.

Document type:: law_collection

Structure type:: Index

Index

Title:: I. Sachregister.

Document type:: law_collection

Structure type:: Index

Sachregister. Kanual-Bauten, (Fortf.) deren Anwendung bei einzelnen Bauten. (ebend. §. 26.)27. Kanalgefälle, Staats- Einnahme-Betrag durch dies. (Haupt-Finanz-Etat v. 12. März 47. Nr. 8. lit. O.) 148. Kartoffeln, Verbot deren Ausfuhr nach andern Ländern, als denjenigen, welche zum Zollverein gehören, bis zum 1. Novbr. 1847. während des herrschenden Nothstandes. (A. K. O. v. 1. Mai 47.) 194. — desgl. Verbot des Branntweinbrennens aus dens. bis zum 15. Aug. 1847. (ebend.) 194. Kassen, sämmtliche öffentliche, auch die gerichtlichen De- posltal-Kassen, #Und unter allen Umständen verpflichtet, die Noten der Preuß. Bank für den vollen Betrag, auf welchen dies. lauten, in Zahlung anzunehmen. (A. K. O. v. 9. Juni 47.) 238. Kassen-NRevisionen, außerordentliche, solche bei der Staatsschulden-Tilgungskasse vorzunehmen, ist die ständi- sche Deputation für das Staatsschuldenwesen bei Gele- genheit ihrer Versammlungen befugt. (V. v. 3. Febr. 47. 8. 4. Nr. 3.) 44. Kaufmäunische Rechte, deren Verlust hat für die dem Handelsstande angehörenden Mitglieder der Handels- gerichte die Amtssuspenslon und die Dienstentfernung zur Folge. (G. v. 3. Apr. 47. §. 13.) 184. Kanfverträge, (Kontrakte) im kaufmännischen Verkehr über bewegliche Gegenstände, mit Einschluß der Aktien und anderen geldwerthen Papiere, schriftlich abgeschlossen, Herabsetzung des Stempels zu solchen auf 15 Sgr. (A. K. O. v. 30. Apr. 47.) 201. Kautionen, deren Bestellung bei sofortiger Vollstreckung handelsgerichtlicher Erkenntnisse, ungeachtet der dagegen eingelegten oder zulässigen Rechtsmittel. (G. v. 3. Apr. 47. §S. 29.) 187. f. Keeken, Ort, siehe Rhein, alter regulirter. Kettwig, Gemeine, siehe Chausseebau Nr. 25. Kles von benachbarten Grundstücken zum Chausseebau, siehe letz. Kinder (und Pflegekinder), im elterlichen Hause sich auf- haltend, für die von dens. zum Vortheil ihrer Eltern be- gangenen Feldfrevel, hasten diese rückslchtlich der Pfand- gelder, Entschädigungen, Kosten und Geldbußen. (Feld- polizei-Ord. v. 1. Novbr. 47. S. 49.) 386. — jüdische, denselben darf es während des schulpflichtigen Altere an dem erforderlichen Religionsunterrichte nicht sehlen. (G. v. 23. Juli 47. §. 62.) 275. — nach vollendeter Schul- bllbung der jüdischen Knaben haben die Vorsteher der Synagogengemeinde dahin zu wirken, daß solche ein nütz- liches Gewerbe erlernen, oder sich auf wissenschaftlichen Lehranstalten einem höhern Berufe widmen, und daß keiner ders. zum Gewerbebetriebe im Umherziehen ge- braucht werde. (ebend. S. 70.) 277. — eheliche, natu- 1847. 35 Kinder, (Forts.) ralisirter Juden der Provinz Posen, gehören schon ver- möge ihrer Geburt in die Klasse der erstern. (G. v. 23. Juli 47. §s. 26.) 268. — jedoch müssen die bei Publl- kation vorgedachten Gesetzes aus der väterlichen Ge- walt bereits entlassenen Kinder naturalistrter Juden die Naturalisation erst erwerben. (ebend. §. 26.) 268. Kirchen, (Kirchengebäude), als solche werden nur die den öffentlich ausgenommenen Kirchengesellschaften gehörenden gottesbienstlichen Gebäude benannt — . L. R. §. 18. Tit. 11. Thl. II. — (G. v. 30. März 47.) 121. 124. — dies. sind in der Regel von den gemeinen Lasten des Staats befreit. (ebend. S§. 166. u. 174. des A. L. R.) 124. Kirchengesellschaften, (Kirchen), in den diesseitigen Staaten geschichtlich und nach Staatsverträgen bevor- rechtete, (die evangelische und römisch-katholische), den- selben soll der kräftigste landesherrliche Schutz zu Thril werden, und sie in dem Genusse ihrer besondern Gerecht- same erhalten werden. (Patent v. 30. März 47. nebst Zusammenstellung der über solche im A. L. R. enthal- tenen Vorschriften.) 121—125. — evangelische u. katho- lische, Betrag der Zuschüsse für dies. (Haupt-Finanz- Ekat v. 12. März 47. Nr. III.) 152. f. — dieselben haben die Rechte privilegirter Korporationen — A. v. R. Thl. M. Tit. 11., §. 17. — (Patent vom 30. März 47.) 121. 124. — Auslibung des Pfarrzwanges in dens. u. Ausbringung der aus der Parochial-Verbindung fließenden Lasten und Abgaben. (ebend. §§. 237. 260. 261. und 418. des A. L. R.) 124. 125. — die bei solchen bestellten Personen haben mit anderen Beamten im Staate gleiche Rechte. (A. L. R. Thl. II. Tit. 11. 88. 19. 96. u. 97.) 124. — Übergang einer genehmigten Reli- gionsgesellschaft zu einer neuen Kirchengesellschaft. (Patent v. 30. März 47.) 121. 122. — rücksichtlich des Austritts aus solchen findet volle Freiheit statt, jedoch können die Aus- tretenden einen Antheil an den verfassungsmäßigen Rechten der Kirche, aus welcher sie ausgetreten sind, nicht mehr in Anspruch nehmen. (ebend.) 121. — Verfahren bei dem Austritt aus solchen. (ebend. §S. 17.) 128. Kirchensysteme, die ansäßigen jüdischen Mitglieder einer Stadt= oder Dorfgemeinde bleiben verpflichtet, die nach Maßgabe des Grundbesitzes zu entrichtenden Beiträge zur Erhaltung jener zu tragen. (G. v. 23. Juli 47. 5. 3.) 264. Kirchenvermögen, die Aussicht über dasselbe kann auch ferner von Juden nicht ausgeübt werden. (G. v. 23. Juli 47. §. 3.) 264. Kirchhöfe, fremde, in der Provinz Westphalen, Anord- nungen für die Beerdigungen auf dens., mit Räcksicht e auf

Access restriction

Copyright

fullscreen: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1847. (38)

law_collection

law_collection_volume

Index

Index

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation