Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1847.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

Publication year:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_collection_volume

Persistent identifier:: gs_preussen_1847

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1847.

Volume count:: 38

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1847

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 8.

Volume count:: 8

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 2802.) Allerhöchste Kabinetsorder vom 27. Dezember 1846., die Einführung des beigeschlossenen Normal-Fährtarifs vom 27. Mai 1829. bei den Privatfähren der Rheinprovinz und der Provinz Westphalen betreffend.

Volume count:: 2802

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Appendix

Title:: Tarif nach welchem das Ueberfahrtsgeld bei den Fähranstalten zu erheben ist, welche sich auf dem Rhein und den zu dessen Stromgebiet gehörenden Flüssen befinden. (Vom 27. Mai 1829.)

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

— 78 — T ar i nach welchem das Ueberfahrtsgeld bei den Fähranstalten zu erhe- ben ist, welche sich auf dem Rhein und den zu dessen Stromgebiet gehörenden Flüssen befinden. Es wird entrichtet für das Uebersetzen: I. Von Personen, einschließlich dessen, was sie tragen: a) wenn die gewöhnliche Ueberfahrt abgewartet wird, für jede Persooaoa . .. . . .. b) fuͤr eine besondere, unverzuͤgliche Ueberfahrt mittelst Nachen, welche auf Verlangen ge- schehen muß, wird von den uͤbersetzenden Per- sonen, zusammen wenigstens . .. entrichtet, wenn die Abgabe nach dem Satze v“— a nicht von den einzelnen erhoben, 7 etraͤgt. Personen, welche zu einem Fuhrwerke, oder als Reiter, Wt oder Treiber zu Thieren gehören, wofür die Abgabe nach den Sätzen u II. und III. entrichtet wird, sind frei. II. Von Thieren, a) für ein Pferd oder Maulkhier b) für ein Stück Rindvieh oder einen Esel. P)für ein Fohlen, Kalb, Schaaf, Ziege, Schwein oder anderes kleines Vieh, welches frei ge- führt oder getrieben wind . ... d4) für Federvieh, welches getrieben wird, für jede 10 Stick . .. . . .. Wenn Federvieh in geringerer Zahl als 10 Stuͤck, oder auf einem Fuhrwerke, oder in einem Tragekorbe uͤbergesetzt wird: so wird dafuͤr keine besondere Abgabe erhoben. III. Vom Fuhrwerke, neben der Abgabe fuͤr das Gespann zu II. a) fuͤr ein beladens b) für ein unbeladenes . . .. . . .. c) fuͤr einen Handwagen, Handkarren, oder Handschlitten, beladen oder unbeladen Auf Fähren der Klasse . 2— Klasse t Klasse III. r Klasse IV. 44 6 —— 4 3 .2

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