Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1850.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

Publication year:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_collection_volume

Persistent identifier:: gs_preussen_1850

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1850.

Volume count:: 41

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1850

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 28.

Volume count:: 28

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 3284.) Allerhöchster Erlaß vom 24. Juni 1850., betreffend die Errichtung von Rentenbanken.

Volume count:: 3284

Document type:: law_collection

Structure type:: law

— 33 — Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen. 2. Stück vom Jahre 1875. 10. Verordnung, die Ausführung des Einkommensteuergesetzes vom 22. December 1874 in den Jahren 1875 und 1876 betreffend; vom 8. März 1875. De für die nächste Budgetperiode in Aussicht genommene Erhebung einer Einkommen- steuer macht eine allgemeine Einschätzung des steuerpflichtigen Einkommens schon in diesem Jahre nothwendig. Zu diesem Behufe wird daher in Betreff der Ausführung des Einkommensteuer- gesetzes vom 22. December 1874 zunächst für die Jahre 1875 und 1876 Folgendes verordnet: &# 1. Unter dem Auslande (Abs. 1, a) sind dem Deutschen Reiche nicht angehörige Staaten, unter Ausländern (Abs. 3) Personen zu verstehen, welche in keinem Deutschen Bundesstaate die Staatsangehörigkeit besitzen. Ausländer, welche bei ununterbrochenem Aufenthalte nicht über ein Jahr, — bei unterbrochenem Aufenthalte nicht über drei Jahre in Sachsen wohnen oder sich auf- halten, ohne in Sachsen Grundbesitz zu erwerben oder ein Gewerbe zu betreiben, sind steuerfrei. Dieselben werden bei längerem Aufenthalte in Sachsen mit dem ersten Steuertermine, welcher auf den Beginn des zweiten, beziehentlich vierten Jahres ihres Aufenthalts folgt, mit dem in Sachsen erworbenen oder nach Sachsen bezogenen Ein- kommen beitragspflichtig. Als Unterbrechung des hierländischen Aufenthalts seiten eines Ausländers ist eine zeitweilige Abwesenheit nur dann anzusehen, wenn dieselbe nicht mit Beibehaltung einer Wohnung innerhalb Sachsens verbunden ist. Derartige Unterbrechungen werden bei Berechnung des dreijährigen Aufenthalts außer Ansatz gelassen. Haben sie über zwei Jahre gedauert, so ist bei Berechnung des Aufenthalts auf frühere Aufenthaltszeiten überhaupt keine Rücksicht zu nehmen. 1875. 5 Zu §. 2 C des Gesetzes.

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fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1875. (41)

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