Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1852.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1852

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1852.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 43

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1852

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

— 322 — g. 2. Dem Deichverbande liegt es ob, einen oberhalb an den Herrnprotsch- Brandschützer, unterhalb an den Gloschkau-Maltscher Hauptdeich sich anschlie- ßenden, mehrere Fuß über den bekannten höchsien Wasserstand sich erhebenden Hauptdeich in denjenigen durch die Staatsverwaltungs-Behörden fesizustellenden Abmessungen anzulegen und zu unterhalten, welche erforderlich sind, um die Grundsiücke der Niederung gegen Ueberschwemmung durch den höchsten Wasser- stand der Oder zu sichern. Neben dem Damm auf der Landseite soll ein 11 Fuß breiter Fahrwe liegen bleiben, und soweit es nöthig ist, nach Anweisung des Deichamtes al– jährlich in angemessener Weise bis zu einem bestimmten Maaße unter der Dammkrone zum Banquett erhöht werden. Wenn zur Erhaltung des Oeiches eine Uferdeckung nöthig wird, so hat der Deichverband dieselbe auszuführen, vorbehaltlich seiner Ansprüche an andere Verpflichtete. . 3. Der Verband ist gehalten, diesenigen Hauptgräben anzulegen und zu unterhalten, welche erforderlich sind, um das den Grundstücken der Niederung schädliche Binnenwasser aufzunehmen und in die Oder abzuleiten. Das Wasser der Hauptgraben darf ohne widerrufliche Genehmigung des Deichhauptmanns von Privatpersonen weder aufgestaut noch abgeleitet werden. Dagegen hat jeder Grundbesitzer der Niederung das Recht, die Aufnahme des Wassers, dessen er sich entledigen will, in die Hauptgraben zu verlangen. Die Zuleitung muß aber an den vom Oeichhauptmann vorzuschreibenden Punkten geschehen. Die Anlage und Unterhaltung der Zuleitungsgräben bleibt Sache der nach den allgemeinen Vorfluthsgesetzen hierbei Betheiligten. g. 4. Der Verband hat in dem die Niederung gegen den Strom abschließenden Deiche die erforderlichen Auslaßschleusen (Deichsiele) fuͤr die Hauptgraͤben an- zulegen und zu unterhalten. Ueber die von dem Verbande zu unterhaltenden Deichstrecken, Haupt- gräben, Schleusen, Brücken 2c. und über die sonsiigen Grundstücke des Ver- bandes ist ein Lagerbuch vom Oeichhauptmann zu führen, und vom Deichamte fesizustellen. Die darin vorkommenden Veränderungen werden dem Deichamte bei der jährlichen Rechnungsabnahme zur Erklärung vorgelegt. 5. Von den zum Deichverbande gehörigen Grundsiücken ist der größte Theil, besiehend aus Ländereien der Oomaine Nimkau, des Koöniglichen Forst- fiskus, der Dominien Groß= und Klein-Bresa, Gniefkau, Brandschütz, Leon- hardwitz, Tschirnau, Belkau, Wolfsdorf, Gloschkau, Grünthal, Göbel, der Eingesessenen von Klein-Bresa, Gniefkau, Brandschütz, Leonhardwitz, Tschirnau, Belkau, Gloschkau, Nimkau mit Neuvorwerk, Groß= und Klein-Sabor, Lub- thal,

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