Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1852.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1852

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1852.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 43

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1852

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

— 397 — g. 12. Ein mit Ent= und Bewaͤsserungs-Anlagen vertrauter Sachverstaͤndiger ist als Grabeninspektor zu engagiren. Er hat die Wasserleitungen und Bauwerke von Zeit zu Zeit zu besichtigen, fuͤr deren ordentliche Unterhaltung und Behandlung zu sorgen, die Bauten zu veranschlagen und groͤßere Bauten zu leiten, — alles nach einer vom Vor- stande und Schaubirektor festzustellenden Instruktion. Der Vorsiand wählt den Grabeninspektor und bestimmt dessen Remu- neration. Die für die Wahl und Bestätigung des Schaudirektors im F. 8. getrof- fenen Bestimmungen gelten auch für die Wahl des Grabeninspektors. An den Sitzungen des Vorstandes soll der Grabeninspektor in der Regel Theil nehmen, jedoch nur mit berathender, nicht mit entscheidender Stimme. S. 13. Zur Bewachung und Bedienung der Sozietätsanlagen stellt der Vor- stand nach Bedürfniß einen oder zwei Wiesenwärter an, welche den Anweisungen des Schaudirekrors und Grabeninspektors pünktlich Folge leisten müssen und von dem Schaudirektor bei Dienstvernachlässigungen oder Ungehorsam mit Verweis und Geldsirafen bis zu drei Thalern betrafd werden können. *-• Die Verwaltung der Meliorationskasse ist vom Vorstande einem Ren- danten zu übertragen. Der Vorstand ertheilt demselben eine Instruktion und bestimmt seine Remuneration, sowie die von ihm zu bestellende Kaution. *“ Die Streitigkeiten, welche zwischen Mitgliedern der Sozietät über das Versaßeen del Eigenthum von Grundstücken, über die Zuständigkeit oder den Umfang von eehee Grundgerechtigkeiten oder andern Nutzungsrechten und über besondere auf spe= Sezletst. ziellen Rechtstiteln beruhende Rechte oder Verbindlichkeiten der Parteien ent- stehen, gehören zur Entscheidung der ordentlichen Gerichte. Dagegen werden alle anderen die gemeinsamen Angelegenheiten der So- Hiekit oder die vorgebliche Beeinträchtigung eines oder des anderen Genossen etreffende Beschwerden von dem Vorstande der Sozietätt untersucht und ent- schieden, insofern nicht einzelne Gegenstände in diesem Statut ausdrücklich an eine andere Behörde gewiesen sind. Gegen die Emscheidung des Vorstandes sleht jedem Theil der Rekurs an ein Schiedsgericht frei, welcher binnen zehn Tagen, von der Bekannt- machung des Bescheides an gerechnek, bei dem Schaudirektor angemeldet wer- den muß. Das Schiedsgericht besteht aus dem Kreislandrath als Vorsitzenden und zwei Beisttzern. Dasselbe entscheidet nach Stimmenmehrheit. Ein weiteres Rechtsmittel findet nicht Statt. Der unterliegende Theil frägt die Kosten. « Jahcqqngtss2.(N-.Isas.) 54 Die

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