Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1852.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1852

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1852.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 43

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1852

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

blos zertruͤmmert hat, hervorgebracht worden, noch auch solche, welche einem asso- iirten Gebaͤude zwar nicht durch das Feuer selbst, aber durch die Loͤschung des Feuers und zum Behuf derselben, oder um die weitere Verbreitung des Feuers zu verhüten, z. B. durch ein von der Ortspolizeibehörde unter Zuziehung von zwei achtbaren Männern angeordnetes oder doc nachher als nöthig oder nütz- lich zur Feuerlöschung nachgewiesenes Einreißen oder Abwerfen von Wäinden, Dachern u. s. w. an den in der Versicherung begriffenen Theilen desselben zu- efügt sind. Schäden aber, welche durch Erdbeben, Pulver= oder andere Explo- bendh oder ähnliche Naturereignisse verursacht sind, werden nur dann vergütet, wenn ein solches Ereigniß Feuer veranlaßt hat und die Schöäden selbst also Brandschäden sind. . 55. Bei Brandschäden wird, wenn die Versicherungssumme den Betrag der beiden nach F. 41. ermittelten Werthe, a) der unbeschädigk gebliebenen Theile des Gebäudes, und b) der Herstellungskosten rücksichtlich der beschädigten Theile zusammengenommen erreicht, der dadurch fesigestellte Betrag der Herstellungskosten als Brandschadenvergütung gewährt; ist aber die Versicherungssumme geringer, so wird diese Vergütung nur nach dem Verhältniß der Versicherungssumme zu der Hauptsumme der beiden nach §F. 41. ermittelten Werthe geleistet. Sollte gegen die Bestimmung des §F. 13. die Versicherungssumme größer sein, so wird dennoch nur die von Sachverständigen resp. dem Obmann (6. 42.) festgestellte Werthsumme vergütet. S. 56. Die Zahlung der Vergütungsgelder an den Beschädigten geschieht, sofern er den Anspruch auf den Empfang derselben nicht verloren haben möchte, auf seine Erklärung, daß er das beschädigte Gebäude wieder herstellen wolle, in Viertelraten, und zwar der ersten Rate gleich nach startgehabter Feststellung des Schadens zur Auschaffung des erforderlichen Baumaterials, und der folgenden Raten nach Maaßgabe der Wiederhersiellung des Gebäudes, in allen Fällen auf Atteste des Bürgermeisters. Leistet der Beschädigte für die genügende Verwendung der Vergütung eine von der Direktion als annehmbar erkannte Bürgschaft, so erlangt er da- durch auf die sofortige Zahlung des ganzen Betrages denselben Anspruch. Auch wird ihm diese ganze Summe gleich gewährt, wenn er von der Wiederherstellung des beschadigten Gebäudes in dem unten näher angegebenen We 5„ dispensirt worden ist und keine hypothekarischen Verpflichtungen entge- genstehen. 1 g. 5 Die Jahlung geschieht in der Regel G. 59.) an den Versicherken, und darunter ist allemal der Eigemhümer des versicherten Gebdudes zu verstehen, er-

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