Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1853.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

Publication year:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_collection_volume

Persistent identifier:: gs_preussen_1853

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1853.

Volume count:: 44

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1853

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

— 74 — Tarif der Gebühren, welche für die Benugtunß des schiffbar gemachten Erft-Kanals zwischen der Stadt Neuß und dem Ngeine zu erlegen sind. I. Kanal-Gefalle. ————- E. wird entrichtet: 1) von jedem Zentner Ladung zu 110 Pfund, mit Aus- nahme der zu 2., 3. 4. gedachten, einem ermaßigten Satze unterliegenden Gegenstände . ... 2 2) von Holz für den Zenttrrrn . .. . ... . .1 3) von Ziegelsteinen, Hausteinen, Platten, Traß und Gyps- steinen (für gemahlenen Traß und Gyps ist die volle Gebühr zu entrichten), Schiefern, Dachziegeln, Sand, Erde, Basalt, Steingut und Töpferwaaren (Porzellan unterliegt der vollen Gebühr), Reifen, Korbwaaren, leeren Fässern und gewöhnlichem Dünger (für Guano und Poudrette ist die volle Gebühr zu zahlen), für den Zentner........................................... .; von Guͤtern, welche auf der Eisenbahn ankommen und mittelst des Erft-Kanals weiter befördert werden, oder welche umgekehrt auf dem Erft-Kanal ankommen und mittelst der Eisenbahn weiter befördert werden, insofern sie nicht zu den ad 3. bezeichneten Gegenständen gehbren, für den Zennernrnrnrnrnr . .. 1 5) bei gemischten Ladungen, sofern die vorslehende Bestim- mung zu 4. keine Anwendung findet, für den Zentner. . 2 6) bei gemischten Ladungen, wenn die Bestimmung zu 4. Platz greift, für den Zentner .... ..... ... . .. . . . .. 1 Allgemeine Bemerkungen. a) Ein= und Ausfuhr ist die gleiche Abgabe zu ent- richten. Zur Zahlung derselben tritt die Verbindlichkeit ein, so- bald ein Schiff den Kanal berührt. b) Unbeladene Kähne und Fahrzeuge, sowie alle Fahrzeuge, die im Eigenthum des Staats sich befinden, sind von der Abgabe frein. c) Wenn Fahrzeuge sich des Kanals als Sicherheits-Ha- fens bedienen, werden von denselben die weiter unten zu III. aufgeführten Hafengelder erhoben. 4

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