Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1853.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1853

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1853.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 44

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1853

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

— 996 — didaten vermerkt sind, auszules en, mit der Aufforderung an die Assoziirren, binnen einer bestimmten praklustvischen Frist sich zur schriftlichen Abgabe ihrer Stimme persönlich ein asiaden. und mit der Verwarnung, daß die Nichter- schienenen der Mehrzahl der Stimmen für beitretend werden erachtet werden. Es sind sodann diese Listen von den Orrsbehörden mit der Bescheinigung, daß die Auslegung derselben in der ortsüblichen Weise zur öffentlichen Kenntniß gebracht worden und demgemäß die Auslegung auch gehörig erfolgt sei, und daß die Stimmen von den erschienenen Interessenten eigenhändig vermerkt wor- den seien, den betreffenden katasterführenden Beamten zu übersenden, von die- sen aber mirtelst Berichtes über das Resultat der Abstimmung der Oirektion zur weiteren Veranlassung einzureichen. Möchte auf diese Weise eine Wahl nicht zu Stande kommen, so werden die Deputirten und deren Stellvertreter aus den vorgeschlagenen Kandidaren (9. 108.) von dem Oberpräsidenten der Provinz ernannt. K. 110. Die Dauer der Verpflichtungen dieser Oepmirten ird auf drei Jahre bestimmr, und werden ihnen für ihre Funktionen an Diäten 2 Rehlr. und an Reisekosten für die Meile 15 Sgr. bewilligk. S. 111. Ueberdies aber muß alljährlich auf den Grund des Reoisionsprokokolls der. summarische Inhalt der Rechnung selbst, so daß daraus die Versicherungs- summe, nach den Klassen gesondert, die Summen der ordentlichen und resp. außerordentlichen Beiträge, alle einzelnen Ausgaben an gezahlten Brandver- Wungsgebdern mit Benennung der Empfänger nach Klassen gesonderr, die Verwalkungskoslen 2c. zu entnehmen sind, durch das Amtsblatt zur offentlichen Kenmtniß gebracht und eine Abschrift dieser Uebersicht dem Oberpräsidenten der Provinz eingereicht werden. F. 112. Die Justifikation der Kasseneinnahmen erfolgt auf folgende Weise: a) Das Soll der ordentlichen Beiträge wird durch die Heberolle (F. 97.) und durch ein besonderes ausgefertigtes Attest der Oirektion über den mit dem zweiten oder folgenden Eintrittstermin stattgefundenen Ab= und Zugang belegkt; b) in Ansehung derjenigen Theilnehmer, welche im Laufe des Jahres Straf- beiträge zu entrichten oder Beiträge nachzuzahlen verpflichtet sind (W. 41—43.), hat die Direktion eine besondere Designation, oder aber ein Attest, daß Zu= und Abgang dieser Art nicht stattgefunden habe, zum Rechnungsbelage auszufertigen; IP) ein erwaiger außerordentlicher Beitrag wird durch das Ausschreiben der Sozietätsdirektion (F. 32.) in beglaubter Ausfertigung, und eine etwaige andere

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