Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1853.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1853

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1853.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 44

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1853

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

— 1002 — thünger des Gespanns, durch welches die Löschgeräthe angefahren sind, erhält; 3) für besonders ausgezeichnete und verdienstliche oder wirksame Hand- lungen einzelner Individuen beim Feuerlöschen oder Retten nach den Um- ständen bis zum Betrage von zwanzig Thalern; 4) in einzelnen Fällen und nach den obwaltenden Umständen dem, der einen Brand zuerst encdeckt, wenn es durch seine Bemühungen gelingt, denselben vor dem völligen Ausbruche zu löschen, bis zur Hoße von zehn Thalern. 5) Wenn Jemand bei Gelegenheit des Feuerlöschens sich der Gefahr uner- schrocken ausgesetzt und in Folge dessen körperliche Beschädigungen er- litten har, so ist, im Falle der Bedürftigkeit, die Direktion ermachtigt, Beihülfen zu den Kurkosten, unter Umständen bis zum ganzen Betrage derselben, oder angemessene Unterstäzn en nach Aaßer der Dauer der Erwerbsunfähigkeit, in die der echäbigte dadurch versetzt ist, zu- zubilligen. K. 135. Beschädigungen, welche bei einer Feuersbrunst die Löschgeräthe von aus- wärts zu Hülfe gekommener Ortschaften erlitten haben, werden bis zum vollen Betrage der wirklich verwendeten Herstellungskosten vergüter, vorausgesetzt, daß deren kadelloser Zustand vor dem Brande glaubhaft nachgewiesen wird. Diese Entschädigung wird aber auf den Ersatz verloren gegangener oder beschädigrer Löscheimer, Handspritzen 2c. nicht ausgedehnt. Wenn bei der Sogzietät nicht versicherte Gebaude, Zaune 2c. auf An- ordnung der die Löschanstalten leirenden Behörden oder Personen ganz oder theilweise zerstört worden sind, um das Feuer von andern bei der Sozierät versicherten Gebauden abzuhalten, so müssen die nothwendigen Kosten der Wiederherstellung aus der Sozietätskasse vergütet werden. F. 136. Ferner ist die Sozietatsdirektion ermächtigt, in besonderen Fällen zur Wiederherstellung der Löschgeräthe derjenigen Gemeinde, in der eine Feuers- brunst stattgehabt hat, nach Umständen eine Beihülfe bis zu funfzig Prozent der diesfälligen Kosten zu bewilligen, wenn nämlich jene Geräthe in Folge be- sonders zweckmäßiger Thätigkeit, begleitet von einem günsiigen Erfolge, beschä- digt sind und die betreffende Kommune eine Unterstützung in der Ark bedarf. Es findet aber auch hier die Voraussetzung statt, daß die radellose Beschaffen- heit der beschddigten Löschgeräthe vor dem Brande glaubhaft nachgewiesen wird, und dehnt sich diese Vergütung auf die kleineren Löschgeräthschaften nicht aus. G. 137. Ebenso ist die Soziertsdirektion berechtigt, einzelnen Kommunen, die dessen bedürfen, zur Beschaffung vorzüglicherer, als der gewöhnlichen und nach poli-

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