Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1853.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

Publication year:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_collection_volume

Persistent identifier:: gs_preussen_1853

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1853.

Volume count:: 44

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1853

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Schema. Görlitzer Stadt-Obligation Gerlitzer Stadt- über — — Thaler Kurant. D. Magistrat und die Stadtverordneten-Versammlung der Stadt Görlitz bekunden hiermit Kraft des landesherrlichen Privilegiums vroo 185. (Gesetz-Sammlung de 185. Seite . ), daß der Inhaber dieser Obligarion die Summe on Thalern, in Worten . .... . . . . . Thalern Preußisch Kurant, deren Empfang sie bescheinigen, als die Stadtgemeinde Goͤrlitz zu fordern hat. Der Inhaber dieser Oblͤgation erhaͤlt alljaͤhrlich vier Prozent Zinsen, welche in halbjährlichen Raten n . und am . . . . ..... .. . ... gegen Ruͤckgabe der ausgefertigten Zinskupons in der Stadthauptkasse zu Goͤr- itz zu erheben sind. erden jedoch die Zinsen innerhalb fuͤnf Jahren nach dem im Kupon bezeichneten Zahlungstermine nicht erhoben, so verfallen sie zum Vortheile der Kommune Goͤrlitz. Die Ruͤckzahlung des Kapitals erfolgt nach Maaßgabe des umstehend abgedruckten, vom Staate genehmigten Amortisationsplans mittelst jährlicher Verloosung der Obligationen, und es steht daher den Inhabern der Obligationen ein Kündigungsrecht nicht zu. Den Kommunalbehörden bleibt jedoch vorbehal- ten, mittelst Verslärevn es Tilgungsfonds und Ausloosung einer größeren Summe die Schuld früher als in der in dem Amortisationsplane besimmeen Frist zu tilgen. Die Behufs der Amortisation ausgeloosten Nummern der Obligationen werden mindestens drei Monate vor dem Zahlungstermine durch den Staats- Anzeiger, durch das Amtsblatt oder den öffentlichen Anzeiger der Königlichen Regierungen zu Liegnitz und Frankfurt a. d. O., sowie durch das amtliche Görlitzer Publikationsblatt bekannt gemacht. Die Auszahlung dieser Obligationen erfolgt an dem dazu bestimmten Tage nach dem Nominalwerth durch die Stadthauptkasse in Görlitz an den Vorzeiger der Obligationen gegen Auslieferung derselben. (Nr. 3859.) Mit

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