Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1853.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1853

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1853.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 44

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1853

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

— 851 — Ueber die vom Verbande zu unterhaltenden Deichstrecken, Hauptgräben, Schleusen, Brücken u. s. w. und über die sonstigen Grundstücke des Verbandes ist ein Lagerbuch vom Deichhauptmann zu führen und vom Deichamte festzu- stellen. ie darin vorkommenden Veränderungen werden dem Deichamte bei der jährlichen Rechnungsabnahme zur Erklärung vorgelegt. Zweiter Abschnitt. g. 5. Die Arbeiten des Deichverbandes werden nicht durch Nakuralleistungen der Verchtu- Deichgenossen, sondern durch die Deichbeamten für Geld aus der Deichkasse * 2•#. ausgeführt. Die erforderlichen Mittel zu den Arbeiten, zur Besoldung der keistungen. Be- Deichbeamten und zur Verzinsung und Tilgung der zum Besten des Verbandes Faeuge d etwa kontrahirten Echulden haben die Deichgenossen nach den von der Regie= ud D#al. rung zu Breslau ausgefertigten Deichkatastern aufzubringen, von denen rWssn „das allgemeine Deichkataster“ · den Beitragsmaaßstab für die Verwaltungskosten und für die laufende Unter- haltung der Deiche nach deren normaler Hersiellung, „das Spezialkataster“ Faen den Beitragsfuß für die Kosten der ersten normalen Herstellung der Deiche enthält. In diesem Spezialkataster ist die Gesammtsumme der nach dem allge- meinen Beitragsmaaßstab auf die bäuerlichen Wirthe zu Kortwitz fallenden Kosten der arsee Herstellung der Deiche ihrem Beschlusse zufolge nach dem Werthe ihrer gesammten, auch der nicht im Uebersch gsgebiete liegenden, Ländereien repartirt worden. S. 6. Der gewöhnliche Deichkassenbeitrag zur Unterhaltung der Deich= und Entwässerungs-Anlagen wird für jetzt auf jährlich drei Silbergroschen für den Normalmorgen des Katasters festgesetzt. Wenn die Erfüllung der Sozietätszwecke einen größeren Aufwand erfor- dert, so muß dieser Mehrbetrag als auzeerorbentliches Beitrag ausgeschrieben und von den Deichgenossen aufgebracht werden; insbesondere gilt dies für die Kosten der ersten normalmäßigen Herstellung der Deiche, bis r deren Tilgung in der Regel jährlich mindestens der vierfache gewöhnliche Deichkassenbeitrag einzuziehen ist. K. 7. Wenn die gewöhnlichen Deichkassenbeiträge, nachdem daraus für die Sozietätszwecke bestummungsmäßig gesorgt worden, Ueberschüsse ergeben, so sollen (r. 3867, 1102 diese

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