Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1856.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1856

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1856.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 47

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1856

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

— 1007 — F. 9. Die Nummern der ausgeloosten Prioritäts-Obligationen werden binnen vierzehn Tagen nach Abhaltung des F. 8. gedachten Termins öffentlich bekannt gemacht und es erfolgt die Auszahlung derselben von dem F. Z. bezeichneten Tage an nach dem Nominalwerthe an die Vorzeiger der Obligationen gegen Auslieferung derselben durch die Gesellschafts-Hauptkasse zu Friurt und in Berlin, Leipzig und Frankfurt a. M. bei den bekannt gemachten Häusern. Mit dem im F. 3. angegebenen Jahlungstage hört die Verzinsung der ausgeloosten Obligationen auf. Die Kupons über die noch nicht fällig gewe- senen Zinsen und der Talon sind mit der ausgeloosten Prioritäts-Obligation gleichzeitig zu übergeben; geschieht dies nicht, so wird der Betrag dieser fehlenden, noch nicht fälligen Zinskupons von dem Kapitale gekürzt, um vorkommenden Falls zu deren Einlösung zu dienen. Die im Wege der Amortisation eingelösten Prioritäts-Obligationen nebst den noch nicht fälligen Kupons werden in Gegenwart der Direktion und des Syndikus der Gesellschaft, der darüber ein Motokoll aufzunehmen hat, ver- brannt, und daß dies geschehen, wird unfer Angabe der Nummern durch die öffentlichen Blakrer bekannt gemacht. Die in Folge der Rückforderung von Seiten der Inhaber C. 5.) oder der Kündigung (F. Z.) außerhalb der planmäßigen Amortisation eingelösten Prioritäts-Obligationen hingegen ist die Gesellschaft befugt, wieder aus- zugeben. S. 10. Diejenigen Prioritäts-Obligationen, welche ausgeloost und gekündigt sind, und, der Bekannmachung in den öffentlichen Blätter ungeachtek, nicht recht- zeitig zur Realisation eingehen, werden während der nächsten zehn Jahre von der Oirektion der Thüringischen Eisenbahngesellschaft alljährlich einmal aufge- rufen; gehen sie dessenungeachtet aber nicht spätestens binnen Jahresfrist nach dem letzten öffentlichen Aufrufe zur Realisation ein, so erlischt ein jeder An- spruch aus denselben an das Gesellschaftsvermögen, was dann unter Angabe der Nummern der nach diesem Verfahren werthlos gewordenen Prioritäts- Obligationen von der Direktion öffentlich bekannt zu machen ist. Die Gesellschaft hat aus dergleichen Priorität-Obligationen keinerlei Verpflichtung, mehr, doch steht es der Generalversammlung frei, die gänz- liche oder theilweise Realisirung aus Billigkeitsrücksichten zu beschließen. g. 11. Die in diesem Plane gHh. 2. Z. 8. 9. und 10. vorgeschriebenen öffent- lichen Bekanntmachungen erfolgen in dem Königlich Preußischen Staats-An- (Nr. 4574.) zeiger,

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