Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1856.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1856

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1856.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 47

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1856

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

— 338 — Die Zahlung ad 3. erfolgt in ununterbrochenen monatlichen Raten von mindestens 415,000 Thalern in Kurant baar und 85,000 Thalern in den vom Zahlungstage ab der Bank zu verzinsenden Staatsschuldverschreibung dem Neunwerthe, wogegen dem Königlichen Finanzministerium jedesmal 500,000 Thaler, und bei größeren Jahlungen ein diesen entsprechender höherer Betrag der vorgedachten Effekten zum Neunwerthe, nach seiner Auswahl, mit Zinsan- spruche vom Zahlungstage ab, auszuhändigen sind. Die Zahlung beginnt einen Monat nach dem Tage der Publikation des im F. 1. erwähnten Gesetzes. Die Uebergabe der 10,598,000 Thaler Staatsschuldverschreibungen sub 1., 2. und 3. erfolgt, und zwar in Betreff der 1,598,000 Thaler ad 3., soweit die Bank auf deren Aushaͤndigung dann bereits Anspruch hat, binnen 3 Mo- naten nach Publikation des, diese Vermehrung der verzinslichen Staatsschuld anordnenden Gesetzes. g. 5. Die Preußische Bank zahlt zur Verzinsung und Tilgung der im F. 4. Hachten Staatsschuldverschreibungen vom 1. Januar 185. an jährlich einen eitrag von 550,000 Thalern und von 71,910 Thalern, zusammen 621,910 Thaler, nach ihrer Wahl baar oder in fälligen Kupons der vorgedachten (9§. 4.) Staatsschuldverschreil , an die Hauptverwaltung der Staatsschulden in halbjährigen Raten. Die Zahlung der zur Verzinsung der im §. 4. sub 3. gedachten Staats= schuldverschreibungen zum Betrage von 1,598,000 Thalern bestimmten 71,910 Thaler beginnt nach Maaßgabe der dort festgesetzten Verzinsungstermine. g. 0. Zur Tilgung der im §. 4. gedachten Staatsschuldverschreibungen im Be- trage von 16,598,000 Thalern werden vom 1. Jannar 1856. ab vom Staate jährlich 100,000 Thaler und die Zinsen der hierdurch getilgten Staatsschuld- verschreibungen so lange verwendet, bis deren Betrag auf 10 Millionen Thaler vermindert ist. Von da ab werden wieder 100,000 Thaler und die Zinsen der dadurch getilgten Staatsschuldverschreibungen zur Tilgung so lange ver- wendet, bis die 10 Millionen Thaler abgetragen sind. Die Tilgung erfolgt durch Einlösung der Staatsschuldverschr nach ihrem vollen Nennwerthe. Eine Herabsetzung des Zinssatzes oder eine Verstärkung des Tilgungs= fonds darf vor dem 1. Januar 1800. nicht stattfinden. Erfolgt spater eine Herabsetzung der Zinsen, so wird die nach F. 5. von der Preußischen Bank zu leistende Zahlung von 621,910 Thalern um den Betrag der dadurch ersparten Zinsen vermindert. K. 7. Die Preußische Bank ist befuge, einen dem jedesmaligen Betrage des Tilgungsfonds Cotr. K. 6.) gleichen Betrag in den im F. 4. gedachten Staats-= schuldverschreibungen nach dem Nennwerthe an die Hauptverwaltung der Staats- schulden abzuliefern und auf die nach K. 5. zu zahlenden 621,910 Thaler ab- zurechnen. So= i . *08

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