Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1856.

Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1856. (47)

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Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1856

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1856.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 47

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1856

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

— 469 — Die Vorstandsmitglieder wählen den Schaudirektor mit absoluter Stim- enmehrheit auf zwölf Jahre als Vorsitzenden. Die Wahl bedarf der Bestätrigung der Regierung. Wird eine absolute Stimmenmehrheit nicht erzielt, so sind nach dreima- liger resultatloser Abstimmung diejenigen beiden Kandidaten, welche die relativ meisien Stimmen erlangt haben, in eine engere Wahl zu bringen. Wird die Betirigung versagt, so schreitet der Vorstand zu einer neuen Wahl. Wird auch diese Wahl nicht vestätigt, oder die Wahl verweigert, so steht der Regierung die Ernennung auf sechs Jahre zu. Der Schaudirektor wird von einem Kommissarius der Regierung in öf- fentlicher Sitzung des Vorstandes vereidigt. Der Schaudirektor seinerseits ver- pflichtet die übrigen Mitglieder des Vorstandes durch Handschlag an Eidesstatt. Die sonstigen Vorschriften der PV. 16. bis 22. über die Geschäftsfüh- rung des Vorstandes bleiben auch künftig geltend. K. 27. Der Schaudirektor erhält an Reisetagen zur Schau, sowie bei auswär- tigen Terminen zwei Thaler Diäten, jedoch keine Reisekosten. Ueber einen Bü- reaukosten-Aufwand hat er sich mit dem Vorstande zu einigen. K. 28. Der Vorstand des Verbandes führt die allgemeine Aufsicht über die vom Verbande ausgeführten und zur Unterhaltung übernommenen Meliora- tionsanlagen. Zu diesem Behufe findet zwischen Saat= und Erndtezeit jährlich eine Hauptschau sämmtlicher Wasserzüge und sonstiger Anlagen statt. *“- Der Schaudirektor schreibt die Schau aus und leitet dieselbe. Er legt dabei eine Rolle der Schaugegenstände mit ihrer Beschreibung zu Grunde, er zieht dabei die Adjazenten zu, läßt die Rolle berichtigen und hält demnächst in der Vorstandssitzung über die Ergebnisse der Schau Vortrag. Auch der Kreislandrath ist von der Schau in Kenntniß zu setzen und ihm zu überlassen, ob er derselben beiwohnen und statt des Schaudirektors die Leitung übernehmen will. Der Kanalinspektor muß jeder Schau beiwohnen. K. 30. Der Verbandsvorstand setzt fest, welche neue Anlagen für gemeinschaft- liche Rechnung des ganzen Verbandes auszuführen sind, und was zur Unter- haltung der vorhandenen Anlagen geschehen soll. Er beslimmt, welcher Bei- trag auszuschreiben ist und was einzelne Gemeinden oder Besitzer von Gütern außer dem Gemeindebezirk an besonderen Verpflichtungen zu leisten haben .2 .). Gegen diese Festsetzungen und Entscheidungen steht den Betheiligten in- nerhalb zehn Tagen der Rekurs an die Regierung zu, doch darf, wenn Ge- fahr im Verzuge ist, der Vorstand unbeschadet des eingelegten Rekurses seine Emscheidung im Zwangswege zur Ausführung bringen. Jöbrgang 1856. (Nr. 4331) 62 g. 31.

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