Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1856.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1856

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1856.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 47

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1856

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

— 551 — 3) Bei sonsiigen Gebäuden, welche im Grundsteuerkataster nur nach ihrer Grundfläche abgeschätzt sind, bleibt der bauliche Werth außer Ansatz. 4) Dagegen wird der sechszehnfache Betrag des besonders auszumittelnden jährlichen Reinertrages der zum Gute elwa gehörigen nutzbaren Gerech- tigkeiten (wie Mast-, Holzungs-, Weide-, Marken-Gerechtigkeiten) dem nach Nr. 1. dieses Paragraphen ermittelten Gutswerthe hinzugerechnet. 5) Wenmn einer der Interessenten es verlangt, so wird statt des Katastral- Reinertrages (Nr. 1. dieses Paragraphen) der zu ermittelnde wirkliche Reinertrag der Feslstellung der Taxe, für die im Uebrigen die vorsiehen- den Vorschriften maaßgebend bleiben, zum Grunde gelegt. S. 4. Streitigkeiten, welche über die Fesistellung des Taxwerthes C. 3.) ent- stehen, sind durch Schiedsrichter zu entscheiden. Zu solchen Streiligkeiten gehören insbesondere auch die über folgende Fragen entsiehenden: 1) ob eine Anlage für eine gewerbliche (F#. 3. Nr. 2.) zu erachten? · 2)wievieldechrthderaufdemGutehaftendenAbgabenundsonsti- gen Lasien (F. 3. Nr. 1.) und wie viel der Werth der besonders ab- zuschätzenden Gegenstände (F. 3. Nr. 1. 2. und 4.) beträgt? 3) auf wie hoch der wirkliche wirthschaftliche Reinertrag des Gutes G. 3. Nr. 5.) festzusetzen? g. 5. Der schiedsrichterlichen Entscheidung unterliegen ferner Streitigkeiten uͤber folgende Fragen: 1) ob das Gut zu den zum Betriebe der Landwirthschaft bestimmten, und bezuͤglich innerhalb einer staͤdtischen Feldmark zu den baͤuerlichen Be— sitzungen (F. 2.) gehöre? * Zr 2) auf wie hoch sich der Geldwerth der in Naturalien elwa ausgesetzten Absindungen belaufe? 3) ob die für die Abfindungen in der Verfügung (F. 1.) etwa bestimmten Zahlungsfristen der Billigkeit entsprechen? g. 6. Bei Beurtheilung der Frage über die Angemessenheit der Zahlungsfrisien (#. 5. Nr. Z.) haben die Schiedsrichter, nach billigem Ermessen, einerseits die Leistungsfähigkeir des Gutsübernehmers, andererseits das Bedürfniß der Abzu- findenden, zu berücksichtigen. Ergiebt sich, daß der Betrag der Absindungen an und füur sich den Millichrtheil erreicht, und nur die bewilligten Zahlungsfristen die Grenzen der Billigkeit überschreiten, so sollen die Betheiligten nur eine durch den Ausspruch N. 101.) 724 der

fullscreen: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1856. (47)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Gesetzsammlung

Gesetzblatt-Jahrgang

Table of contents

Cite and reuse

Gesetzblatt-Jahrgang

Image

Image fragment

fullscreen: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1856. (47) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1856. (47)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.