Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1859.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1859

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1859.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 50

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1859

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

— 501 — K. 100. Die Revision der einzelnen Feuerkassen-Rezepturen liegt den resp. Kassen- Kuratoren ob, die darauf zu halten haben, daß die Sozietätsbeiträge gehörig eingezogen und die angewiesenen Jahlungen gehörig geleistet werden. Auch die Landräthe haben darauf zu wachen, das diesem Allen gehörig genügt werde. Eine Rechnungsabnahme durch die Direktion sindet bei den einzelnen Feuerkassen-Rezepturen nicht statt; es hat vielmehr nur, alljährlich nach Mlauf der Hebetermine, jeder Steuererheber seine völlig erledigte Original-Heberolle an die Oirektion einzusenden. g. 101. Der Direktion liegt bei eigener Verhaftung ob, darauf zu halten, daß die Ablieferung der Heberollen und der Beitraͤge selbst resp. baar und in Quit- tungen uͤber die auf Anweisung geleisteten Zahlungen prompt erfolge, und zu dem Zwecke bei der Sozietaͤtskasse fuͤr jeden Steuererheber ein besonderes Konto gefuͤhrt werde. S. 102. Die Sogzietätskasse legt alljaͤhrlich eine foͤrmliche und vollstaͤndige Rech- nung ab. G. 103. Diese wird zunaͤchst von dem Sozietaͤts-Direktor abgenommen und revi- dirt und dann dem Oberpraͤsidenten eingereicht, der solche dem naͤchsten Pro- vinziallandtage vorzulegen hat, welchem die Superrevision und die Ertheilung der Decharge zulet. Auch muß, nachdem solche erfolgt, der summarische In- halt der Rechnung selbst, so daß daraus die Versicherungssummen, nach den Klassen gesondert, die Summen der ordentlichen und resp. der außerordentlichen Beiträge, die Summe der gezahlten Brandvergütungsgelder, nach Klassen ge- sonderk, die Summe der Gehhter u. s. w. zu entnehmen sind, durch die Amts- blaͤtter zur öffentlichen Kenntniß gebracht und eine Ausfertigung dieser Bekannt- machung an das Ministerium des Innern eingesandt werden. K. 104. Die Jusütkation der Kasseneinnahmen erfolgt auf folgende Weise: a) Das Soll der ordentlichen Beiträge wird durch ein förmlich ausgefer- tigtes Aktest der Direktion über den Hauprbetrag aller (einzeln darin auf- uführenden) Heberollen (§. 94.) belegt. » b) Von denjenigen Theilnehmern, welche im Laufe des Jahres eintreten, oder welche Strafbeiträge zu entrichten, oder Beitragserhöhungen nachzuzahlen Jahrgang 1859. (Nr. 5129.) 68 ver-

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