Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1859.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1859

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1859.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 50

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1859

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

— 557 — Provinz Preußen, Regierungsbezirk Marienwerder. Obligation des Schlochauer Kreises Auf Grund der unterm 5. März 1856. bestatigten Kreistagsbeschlüsse vom 3. August und 17. November 1833., 7. Juni 1854. und 11. Juni 1855. we- gen Aufnahme einer Schuld von 59,000 Thalern bekennt sich die ständische Kommission für den Chausseebau des Schlochauer Kreises Namens des Krei- ses durch diese, für jeden Inhaber gültige, Seitens des Gläubigers unkünd- bare Verschreibung zu einer Schuld voo . . ... Thalern Preußisch Kurant nach dem zur Zeil gesetzlich bestehenden Münzfuße, welche für den Kreis kon- trahirt worden und mit fünf Prozent jährlich zu verzinsen ist. Die Rückzahlung der ganzen Schuld von 59,000 Thalern geschieht vom Jahre 1860. ab mit mindestens 2000 Thalern jahrlich, welche vom Kreise aufgebracht werden. Die Folgeordnung der Einlösung der Schuldverschreihungen wird durch das Loos bestimmt. Die Ausloosung erfolgt vom Jahre 1861. ab in dem Monate Januar jedes Jahres. Der Kreis behält sich jedoch das Recht vor, auch größere Summen jährlich zu tilgen und auszuloosen, sowie sämmtliche umlaufende Schuldverschreibungen zu kündigen. Die ausgeloosten, sowie die gerndigten Schuldverschreibungen werden unter Bezeichnung ihrer Buchstaben, Nummern und Beträge, sowie des Termins, an welchem die Rückzahlung er- folgen soll, ôffentlich bekannt gemacht. Oiese Bekanntmachung erfolgt sechs, drei, zwei und Einen Monat vor dem Zahlungstermine in dem Amtsblatte der Königlichen Regierung zu Marienwerder, sowie im Kreisblatte zu Schlochau. Bis zu dem Tage, wo solchergestalt das Kapital zu entrichten ist, wird es in halbjaͤhrlichen Terminen, am . ten .. . . . . . . .. und am . .ten .. .......... ,vonheuteangekechnet,mitfüanrozentjährlichingleichek Muͤnzsorte mit jenem verzinset. Die Auszahlung der Zinsen und des Kapitals erfolgt gegen bloße Rück- gabe der ausgegebenen Zinskupons, beziehungsweise dieser Schuldverschreibung, ei der Kreis-Kommunalkasse in Schlochau, und zwar auch in der nach dem Eintritt des Fälligkeitstermins folgenden Zeit. Mit der zur Empfangnahme des Kapitals präsentirten Schuldverschrei- bung sind auch die dazu gehörigen Zinskupons der späteren Fälligkeitstermine (Nr. 5144.) zurück-

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