Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1866.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1866

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1866.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 57

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1866

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

– 106 — 3) Die Entschadigung der Eisenbahngesellschaft erfolgt sodann nach folgen- den Grundsätzen: a) zur Berechnung gezogen werden nur die der Thüringischen Eisenbahn- Gesellschaft zugeslossenen Erträge derjenigen fünf Jahre, welche mit dem, dem Tage der Kündigung vorhergehenden 31. Dezember ab- schließen, und zwar dergestalt: a) daß für diejenigen dieser fünf Jahre, in welchen der Reinertrag nicht zu einer Verzinsung des Anlagekapitals mit 43 Prozent aus- reichte, lediglich der Betrag dieser (4 prozentigen) Zinsen des Anlagekapitals, 6) für diejenigen Jahre dagegen, in denen sich ein größerer Ueberschuß herausgestellt hat, der sub a. gedachte Zinsenberrag nebst dem nach K. 12. sub 3. auf die Thüringische Bahn entfallenen Antheil an dem Mehrertrage des Reinertrages, als Jahreserträge eingestellt werden. Die Durchschnittssumme der so berechneten Erträge der qJu. fünf Jahre werden als 4 prozentige Zinsen kapitalisirt und der auf diese Weise gefundene Kapitalbetrag an die Thüringische Eisenbahngesellschaft gezablt. b) Die auf dem neuen Bahnunternehmen etwa haftenden Schulden, zu denen selbstverständlich das Anlagekapital oder ein Theil deselben nicht zu rechnen ist, werden ebenfalls vom Staate übernom en und in gleicher Weise, wie dies der Eisenbahngesellschaft obgeleden haben würde, aus der Staatskasse berichtigt, wogegen auch alle erwa vor- handenen Aktivforderungen auf die Staatskasse übergehen. Zu den Schulden zählen namentlich auch die von der Thürin- ischen Eisenbahngesellschaft etwa porgeschossenen, aus dn späteren Iahreseinnahmen noch nicht gedeckten Betriebskosten früherer Jahre, sowie etwaige noch nicht erstattete Zinszuschüsse der Fürstlich Schwarg-= burg-Sondershäuser Regierung. c) Gegen Erfüllung obiger Bedingungen geht nicht nur das Eigenthum der Bahn und des zum Transport gehörigen Inventariums sammt allem Zubehèör auf den Stagt über, sondern es wird demselben auch der von der Eisenbahngesellschaft angesammelte Reservefends resp. Erneuerungsfonds (§. 8. b.) mit übereignet. d) Bis dahin, wo die Auseinandersetzung mit der Gesellschaft nach vor- stehenden Grundsätzen regulirt, die Einlösung der Atur und Ueber- nahme der Schulden erfolgt ist, verbleibt die Gesellschaft im Besitze und in der Benutzung der Bahn. g. 26. Sollte die Thuͤringische Eisenbahn t 6 As esue fülen die zur Deckung des Anlagekapitals der Zwelgbahn alfgelommitene e gan oder

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