Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1866.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1866

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1866.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 57

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1866

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

— 489 — worden, für alle Theile des Gesammtunternehmens gemeinschaftlich benutzt werden; b) in diesem Falle findet für jedes Betriebsjahr über die darin statt- gehabte Benutzung eine Abrechnung statt, welche in der Weise er- folgt, daß vier Prozent des gesammten Geldbetrages, welcher für die Beschaffung (nicht auch für die Erneuerung) der bezüglichen Betriebsmittel wirklich verausgabt worden, bei den Lokomotiven nebst Tendern nach Verhältniß der Lokomotiomeilen, und bei den Personen= und Güterwagen nach Verhältniß der Wagenachsmeilen, auf jeden der beiben Theile des Thäringischen Bahnunternehmens repartirt werden, und daß alsdann, soweit die also ermittelten Quoten für die Thüringische Eisenbahn oder für die Gotha-Leine- felder Bahn mehr oder weniger betragen, als vier Prozent von den aus ihren respektiven Fonds wirklich verwendeten Beschaffungs- kosten ihrem Betriebe, wenn der Reinertrag zur vollständigen Deckung der Zinsen des Anlagekapitals zureicht, die ganze Differenz, sonst aber blos z derselben von dem Betriebsfonds der Hauptbahn kreditirt und beziehungsweise debitirt werden; c) was im Verkehre mit anderen Bahnen an Wagenmiethe aufkommt und gezahlt wird, beziehungsweise die Differenz zwischen dieser Ein- nahme und Ausgabe, wird für jedes Betriebsjahr auf die Thürin= gische Eisenbahn und die neue Bahn nach Verhältniß der Wagen- achsmeilen verrechnet. Sollten auch für die Benutzung von fremden Lokomotiven und Tendern Vergätungen in Einnahme oder Ausgabe kommen, so partizipiren daran beide Theile des Gesammtunternehmens, jedoch nach Verhältniß nicht der Wagenachsmeilen, sondern der Lokomotio-= meilen. g. 12. Die im F. 36. des Gesetzes vom 3. November 1838. bezeichnete Ver- Pflichtung zur unentgeltlichen Beförderung von Postsachen und Postwagen be- greift zugleich die unentgeltliche Mitbeförderung der begleitenden Postkondukteure und des expedirenden Personals in jenen Wagen in gch. Die rücksichtlich des Postdiensies und rücksichtlich der Anlage und Unter- haltung elektromagnetischer Telegraphen zwischen dem Staate und der Thürin- Lichen Eilendahngesellschaft abgeschlossenen, auf die Hauptbahn Halle-Gerstungen ezüglichen Verträge sollen auch für die Gotha-Leinefelder Bahn, und zwar die Postverträge für den in Preußen belegenen Theil dieser Bahn, die Telegraphen- verträge für die ganze Bahn Gültigkeit haben, soweit nicht lokale Verhältnisse eine Abänderung bedingen. Die Eisenbahngesellschaft ist verpflichtet, die Anlage eines elektromagnetischen Staatstelegraphen auf der neuen Bahn unentgelklich zu gestatten. Sie über- nimmt die Beförderung von Privat= und Staatsdepeschen mit dem Telegraphen dieser Bahn auf Grund des Reglements vom 1. Januar 1862. und der ewaigen (Nr. 6391.) spaͤ-

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