Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1866.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1866

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1866.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 57

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1866

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

— 754 — einer Darlehnsschuld vo Thalern Preußisch Kurant, nach dem gesetzlich bestehenden Münzfuße, welche an den Kreis baar gezahlt worden und mit fünf Prozent jährlich zu verzinsen ist. Die Rückzahlung der ganzen Schuld von 150,000 Thalern geschieht nach Ablauf von zehn Jahren allmälig aus einem zu diesem Behufe gebildeten Til- gungsfonds von wenigstens Einem Prozent des gesammten Kapitals jährlich, unter Zuwachs der Zinsen von den getilgten Schuldraten. Die Folgeordnung der Einlösung der Schuldverschreibungen wird durch das Loos bestimmt. Die Ausloosung erfolgt in dem Monate Dezember jeden Jahres. Der Kreis behält sich jedoch das Recht vor, den Tilgungsfonds durch größere Ausloosungen zu verstärken, sowie sämmtliche noch umlaufende Schuld- verschreibungen zu kündigen. ODie ausgeloosten, sowie die gekündigten Schuld- verschreibungen werden unter Bezeichnung ihrer Buchstaben, Nummern und Be- träge, sowie des Termins, an welchem die Rückzahlung erfolgen soll, öffentlich bekannt gemacht. Diese Bekanntmachung erfolgt sechs, drei, zwei und Einen Monat vor dem Zahlungstermine in dem Carthauser Kreisblatte, in dem Amts- blatte der Königlichen Regierung zu Danzig, sowie in einer zu Danzig und in einer zu Berlin erscheinenden Zeitung. Bis zu dem Tage, wo solchergestalt das Kapital zu entrichten ist, wird es in halbjährlichen Terminen, am 2. Januar und am 1. Juli jeden Jahres, von heute an gerechnet, mit fünf Prozent jährlich in gleicher Rünzseute mit jenem verzinset. Die Auszahlung der Zinsen und des Kapitals erfolgt gegen bloße Rück- gabe der ausgegebenen Zinskupons, beziehungsweise dieser Schuldverschreibung, bei der Kreis-Kommunalkasse in Carthaus, und zwar auch in der nach dem Eintritt des Fälligkeitstermins folgenden Zeit. Mit der zur Empfangnahme des Kapitals prsentirten Schuldverschrei- bung sind auch die dazu gehdrigen Zinskupons der spateren Fälligkeitstermine zurückzuliefern. Für die fehlenden Zinskupons wird der Betrag vom Kapi- kale abgezogen. Die gekündigten Kapitalbeträge, welche innerhalb dreißig Jahren nach dem Küchahungstermine nicht erhoben werden, sowie die innerhalb vier Jahren, vom Ablaufe des Kalenderjahres der Falligkeit ab gerechnet, nicht erhobenen Zinsen, verjahren zu Gunsten des Kreises. Das Aufgebot und die Amortisation verlorener oder vernichteter Schuld- verschreibungen erfolgt nach Vorschrift der Allgemeinen Gerichts = Ordnung Theil I. Titel 51. W. 120. sequ. bei dem Königlichen Kreisgerichte zu Carthaus. Zinskupons können weder aufgeboten, noch amortisirt werden. Doch soll demjenigen, welcher den Verlust von Zinskupons vor Ablauf der vierjaährigen Verjährungsfrist bei der Kreisverwaltung anmeldet und den startgehabten Besitz der Zinskupons durch Vorzeigung der Schuldverschreibung oder sonst in glaub- hafter Weise darthur, nach Ablauf der Verjährungsfrist der Betrag der ange- meldeten und bis dahin nicht vorgekommenen Zinskupons gegen Qutttung aus- gezahlt werden. Mit

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