Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1870.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1870

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1870.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 61

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1870

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

irgend einem Zwecke, z. B. zum Sieden der Kartoffeln in Brenne- reien 2c., gespannt werden; 8) Gebäude mit hölzernen oder unausgefachten Umfassungswänden oder Giebeln, worin Mühlenwerke befindlich, die mit Dampf= oder Wasserkraft betrieben werden, wenn dergleichen Gebäude auch eine feuerfeste Bedachung haben; ) Gebäude der ebenerwähnten Art, in welchen Spinnerei in Schaaf. oder Baumwolle durch Wasser- oder Dampfkraft betrieben wird. 2. In die Stelle des §. 40. tritt folgende Vorschrift: Zu den in Klasse I. zu locirenden ganz massiven Gebäuden sind nur solche zu rechnen, deren Frontwände bis zum Dache von Feld-, Bruch-, gebrannten Mauersteinen oder auch von Kalkpiseé aufgeführt und deren Giebelwände bis zur Dachspitze von gebrannten Steinen oder Feldsteinen gemauert sind. Sonst massive Gebäude, deren Giebel aus Lehm- oder Luftsteinen bestehen oder nur mit Lehm gemauert sind, gehören daher nicht in die erste, sondern in die entsprechende ungünstigere Klasse. 3. Die Schlußbestimmung im zweiten Absatze des F§. 79., welche dahin lautet: „Die durch Veränderung der Bauart der Gebäude oder sonst im Laufe des Jahres eintretende Klassenverbesserung ist auf die Zahlung der Beiträge für das laufende Jahr ohne Einfluß.“ wird aufgehoben. (Fr. 7649.) Bekanntmachung, betreffend die Allerhöchste Genehmigung der unter der Firma: „Missions-Handelsaktiengesellschaf“ mit dem Sitze zu Barmen errichteten Aktiengesellschaft. Vom 15. April 1870. D., Königs Majestät haben mittelst Allerhöchsten Erlasses vom 11. April 1870. die Errichtung einer Aktiengesellschaft unter der Firma: „Missions-Handels- Aktiengesellschaft“ mit dem Sitze zu Barmen, sowie deren Statut vom o s 1870. zu genehmigen geruht. Der Allerhöchste Erlaß nebst dem Statute wird durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Düsseldorf bekannt gemacht werden. Berlin, den 15. April 1870. Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. Im Auftrage: " Moser. ..... Redigirt im Büreau des Staats= Ministeriums. Berlin, gedruckt in der Königlichen Geheimen Ober-Hofbuchdruckerei (R. v. Decker).

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