Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1870.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1870

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1870.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 61

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1870

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

– 338 — ilir Die sämmtlichen in dem Plane projektirten Haupt. Be= und Entwässe- rungsgräben, Regulirungswerke an der Haase nebst Unterführungen und Dämmen, Stauschleusen, Kasten und Drainschleusen werden auf Kosten des Verbandes an- gelegt und unterhalten. Die weiteren Verbesserungen durch Einebnen des Bodens und des Graben- auswurfs, Anlegung kleiner Be- und Entwässerungsrinnen und Staueinrichtungen, sowie durch vollständigen Umbau der Fläche in Rücken= oder Hangbau bleiben den einzelnen Wiesenbesitzern überlassen. Dieselben haben in Betreff der Leitung des Wassers und der Vertheilung des Gefälles die Anweisungen des Verbands- Vorstandes zu beachten. E. 4. Die ganze Meliorationsfläche zerfällt in drei Hauptabtheilungen, welche auf den Spetiah,, Sitnakionskarlen Blatt I. bis III. bezeichnet sind. Die Anlagekosten der vom Verbande auszuführenden Meliorationen werden in der Weise vertheilt, daß diejenigen Kosten, welche ausschließlich im Interesse einer einzelnen Abtheilung entstehen, allein von dieser Abtheilung ge- tragen, diejenigen Kosten aber, welche im Interesse mehrerer Abtheilungen ent- stehen, von den betreffenden Abtheilungen gemeinschaftlich aufgebracht werden. Es sind hierbei die Grundsätze der dem Hauptkosten-Anschlage angehängten Kostenvertheilung maaßgebend. Der Plan für die Vertheilung der Kosten auf die drei Hauptabtheilungen wird von dem Vorstande nach diesen Grundsätzen aufgestellt und von der Land- drostei zu Osnabrück geprüft, berichtigt und festgestellt. Die Unterhaltungs- und Verwaltungs kosten werden nach Verhältniß der für jede Abtheilung aus der vorstehend erwähnten Kostenvertheilung sich ergebenden Hauptsumme unter die drei Hauptabtheilungen vertheilt. S. 5. Die hiernach von den einzelnen Hauptabtheilungen aufzubringenden Kosten sind von den Theilnehmern dieser Abtheilungen vorläufig nach dem Verhältnisse des Flächeninhalts der betheiligten Grundstücke, wie derselbe auf Grund des vor- handenen Materials von dem Vorstande festgestellt werden wird, aufzubringen. Diese Feststellung bildet das vorläufige Kataster. Die betheiligten Grundstücke sind zu vermessen und soll nach dem Ergebnisse dieser Vermessung von dem Vorstande das vorläufige Kataster berichtigt werden. 6 Sobald die Verbandsanlagen vollendet sind, kann auf Antrag jedes Be- theiligten eine Revision des Katasters innerhalb der einzelnen Hauptabtheilung nach dem Verhältnisse des Vortheils erfolgen. Die Revision geschieht durch zwei von der Landdrostei zu Osnabrück zu er- nennende Sachverständige unter Leitung des Verbandsdirektors, der bei Meinungs- verschiedenheiten die entscheidende Stimme hat. Anträge auf Revision des Katasters können nur innerhalb dreier Jahre nach Vollendung der Verbandsanlagen zuge- lassen werden. Den Zeitpunkt, von welchem diese Frist zu laufen beginnt, hat der Vorstand demnächst bekannt zu machen. Die

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