Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1870.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1870

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1870.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 61

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1870

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

— 411 — Vorstandes, findet eine Hauptschau der Anlagen des Verbandes statt. Dieselbe erstreckt sich auch auf die vom Verbande zu beaufsichtigenden Anlagen. Der Direktor hält die Schau mit Zuziehung von zwei Vorstandsmitgliedern als Mit- urtheilern ab, welche in der ordentlichen Jahresversammlung vom Vorstande bestimmt werden. Ueber den Befund und die Beschlüsse der Schaukommission ist ein Pro- tokoll aufzunehmen. Die Schau wird öffentlich bekannt gemacht, damit jeder Betheiligte derselben beiwohnen kann. So oft es erforderlich ist, soll in gleicher Weise im September eine Nach- schau abgehalten werden. C. 22. Die gewöhnliche Unterhaltung der Verbandsanlagen ordnet der Direktor nach dem Befund der Schau an, in dringenden Fällen auch sonst nach eigenem Ermessen, und holt nur in zweifelhaften Fällen, oder wenn er mit den Mit- urtheilern nicht übereinstimmt, den Beschluß des Vorstandes ein. Ob die Aus- führung auf Rechnung durch die Unterbeamten, ausnahmsweise auch durch ein Mitglied des Vorstandes, oder einen Gemeindevorstand, oder durch Entreprise zu geschehen hat, darüber setzt der Vorstand gewisse Grundsätze fest, unbeschadet eren in dringenden Fällen der Direktor nach eigenem Ermessen verfährt. Zu Entreprisekontrakten zur Unterhaltung der Anlagen bedarf der Direktor einer Vollmacht nicht. Was die Schau für die vom Verbande nur zu beaufsichtigenden Anlagen betrifft, so ist das Ergebniß dieser Schau in gleicher Weise festzustellen, den Betheiligten vom Direktor danach Anweisung zu ertheilen und die Befolgung nöthigenfalls im Wege der administrativen Exekution zu erzwingen. C. 23. Zur speziellen Beaufsichtigung der Anlagen und zur Ausführung der die Unterhaltung derselben betreffenden Arbeiten hat der Direktor auf Beschluß des Vorstandes die erforderlichen Unterbeamten anzustellen. KC. 24. Der Direktor ist befugt, wegen der die Anlagen betreffenden polizeilichen Uebertretungen die Strafe bis zu fn Thalern Geldbuße vorläufit festzusetzen, nach dem Gesetze vom 14. Mai 1852. (Gesetz Samml. für 1852. S. 245. ff.). Die vom Direktor allein, nicht vom Poligzeirichter, festgesetzten Geldstrafen fließen zur Verbandskasse. E. 25. Auf Beschluß des Vorstandes sind die Anlagen des Verbandes rücksichtlich ihrer normalmäßigen Beschaffenheit durch einen qualifizirten Bausachverständigen, so oft es erforderlich ist, zu revidiren. Bei neuen Anlagen und größeren Unterhaltungsarbeiten hat der Direktor (Nr. 7080.) 55“ durch

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