Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1871.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1871

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1871.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 62

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1871

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

— 426 — In derartigen Fällen werden nur die Kosten vergütet, welche durch die Wieder- herstellung des Gebäudes in den Zustand, welchen es zur Zeit der Beschädigun durch Feuer oder Blitz gehabt hat, entstehen. Der Betrag dieser Kosten z jedoch von einem Königlichen Baubeamten aus dem Gesichtspunkte veranschlagt werden, daß dem Versicherten nicht das versicherte Objekt neu beschafft werden soll, sondern daß ihm der zeitige Werth erstattet wird, welchen er am Tage des eingetretenen Schadens durch den Brand und dessen unmittelbare Folgen, oder durch einen kalten Blitzschlag verloren hat. K. 46. Die definitive Feststellung der Schadensvergütung erfolgt durch die Direk. tion. Dieselbe ist berechtigt, die Aufnahme der nach 66. 44. und 45. vorge- schriebenen Verhandlungen durch eines ihrer Mitglieder oder durch ein Mitglied eines anderen Magistrats aus den zur Sozietät gehörigen Städten zu bewirken. Auch ist dieselbe befugt, die ihr vorgelegten Abschätzungsverhandlungen vor der Feasehung durch einen Baubeamten oder sonstigen Bauverständigen, welcher die öhere Staatsprüfung bestanden hat, revidiren zu lassen und mit Rücksicht auf dessen Gutachten den Entschädigungsbetrag festzustellen. S. 47. Gläscheeiig. mit dem im F. 39. vorgeschriebenen Verfahren muß in einem Separat-Protokoll von Amtswegen Alles, was über die Entstehung und erste Entdeckung des Feuers, dessen Ausbreitung und Dämpfung, die zuerst angekom- menen Spritzen und Wasserwagen und über sonstige, die Sozietät nach Inhalt des gegenwärtigen Reglements angehende Gegenstände bekannt oder durch Zeugen- vemehmung refe. in anderer Art ermittelt ist, geschichtlich verzeichnet werden. Die sämmtlichen Verpandlungen mit der Schadensliquidation sind binnen acht Tagen zur Feststellung der letzteren, unter Beifügung einer Handzeichnung von der Brandstätte, sobald eine solche zur Erläuterung nothwendig erscheint, der Direktion einzureichen. G. Umfang der Ersatzverbindlichkeit der Sozietät und Aus- zahblung der Brandschadenvergütung. K. 48. Die Brankschadenvergüt wird für jede durch Feuer verursachte Be- schädigung des versicherten Gebäudes geleistet. K. 49. Ein Brandschaden wird nicht ersetzt, wenn das Feuer durch den Ver- sicherten selbst vorsätzlich, als Urheber oder Theilnehmer, oder wenn dasselbe mit seinem Wissen und Willen durch andere angelegt worden ist. Eine dieserhalb erfolgte gerichtliche Verurtheilung ist in dieser Beziehung maßgebend. Im Falle eines

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