Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1871.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1871

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1871.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 62

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1871

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

— 481 — Provinz Schlesien, Regierungsbezirk Oppeln. Obligation des Neisser Kreises II. Emission Litlr ——.--.- übrer Thaler Preußisch Kuraut. Auf Grund der untten genehmigten Kreistagsbeschlüsse vom 15. Juni 1868. und 17. Juni 1869. wegen Aufnahme einer Schuld von 68,000 Thalern bekennt sich die ständische Kommission für den Chausseebau des Neisser Kreises Namens des Kreises durch diese, für jeden Inhaber gültige, Seitens des Gläubigers unkündbare Verschreibung zu einer Darlehnsschuld von ........... Thalern Preußisch Kurant, welche für den Kreis kontrahirt worden und mit fünf Prozent jährlich zu verzinsen ist. Die Rückzahlung der ganzen Schuld von 68,000 Thalern geschieht vom Jahre 1881. ab aus einem zu diesem Behufe gebildeten Tilgungsfonds von wenigstens zwei Prozent jährlich, unter Zuwachs der Zinsen von den getilgten Schuldverschreibungen, nach Maßgabe des von der Königlichen Regierung zu Oppeln festgestellten Tilgungsplanes. Die Folgeordnung der Einlösung der Schuldverschreibungen wird durch das Loos bestimmt. Die Ausloosung erfolgt vom Jahre 1881. ab in dem Monate Januar jeden Jahres. Der Kreis behält sich jedoch das Recht vor, rascher zu amortifiren, sowie sämmtliche noch umlaufende Schuldverschreibungen zu kündigen. Die ausgeloosten, sowie die gekündigten Schuldverschreibungen werden unter Bezeichnung ihrer Buchstaben, NKummesn und Beträge, sowie des Termins, an welchem die Rückzahlung erfolgen soll, öffentlich bekannt gemacht. Diese Bekanntmachung erfolgt fünf, drei und Einen Monat vor dem ZJahlungs- termine in dem Preußischen Staatsanzeiger, dem Amtsblatte der Königlichen Regierung zu Oppeln und in einer zu Breslau erscheinenden Zeitung, sowie in dem Neisser Kreisblatte. » Bis zu dem Tage, wo solchergestalt das Kapital zu entrichten ist, wird es in halbjährlichen Terminen, am 1. Januar und am I. Juli, von heute an gerechnet, mit fünf Prozent jährlich in gleicher Münzsorte mit jenem verzinset. Die Tusgahlung der Zinsen und des Kapitals erfolgt gegen bloße Rück. gabe der ausgegebenen Zinskupons, beziehungsweise dieser Schuldverschreibung, ei der Kreis-Kommunalkasse in Neisse, und zwar auch in der nach dem Eintritt des Fälligkeitstermins folgenden Zeit. Ichrgang 1871. (Nr. 7896.) 63 Mit

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