Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1874.

Die direkten Staatssteuern im Königreich Sachsen mit besonderer Berücksichtigung der allgemeinen Einkommensteuer.

Bibliografische Daten

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Persistenter Identifier:: gs_preussen

Titel:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: law_collection

Sammlung:: preussen

Erscheinungsjahr:: 1810; 1906

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

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Persistenter Identifier:: gs_preussen_1874

Titel:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1874.

Bandzählung:: 65

Erscheinungsort:: Berlin

Herausgeber:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Dokumenttyp:: law_collection_volume

Sammlung:: preussen

Erscheinungsjahr:: 1874

DDC-Sachgruppe:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

12 Steuerpflicht auf die Dauer nicht ganz entziehen. Aber sie war darauf bedacht, ihren Leistungen, die nach und nach ziem- lich regelmäßige geworden waren, den Charakter freiwilliger Abgaben zu erhalten. Und hiernach hießen auch diese Leistungen Donativgelder. Erst 1811 wurde die Freiheit der Rittergüter von „neuen und höheren Steuern“ ausdrücklich aufgehoben, für die älteren Steuern wurde sie hingegen beibehalten. Als dritte allgemeine direkte Staatssteuer ist die sogen. Personensteuer zu nennen, die aus dem abermals erneuten Versuche hervorging, auch das mobile Vermögen zu angemes- sener Besteuerung heranzuziehen. Im Jahre 1705 führte man nämlich eine Kapitalsteuer auf ausgeliehene Kapitalien und 1742 versuchsweise eine wirkliche Einkommensteuer ein, ging dann aber nach ungünstigem Ergebnis letzterer im Jahre 1747 zu jener „Personensteuer“ über. Diese, im Jahre 1763 neu reguliert und seitdem bis 1834 im wesentlichen unverändert forterhoben, sollte alle erwachsenen Personen nach Maßgabe ihres Standes, Titels, ihrer Bedienung und ihres Gewerbes treffen. Und zwar wurden in der Regel feste Steuersätze er- hoben, die zwischen einem Groschen und 120 Talern (von Mi- nistern, Generälen usw. zu zahlen) schwankten. Schließlich bestanden nun neben den drei genannten all- gemeinen direkten Staatssteuern, nämlich der Schocksteuer, der Quatembersteuer und der Personensteuer, in den alten Erblanden noch verschiedene, für einzelne bestimmte Zwecke erhobene Grundabgaben. So namentlich die Kavallerie- Verpflegungs- und Portionsgeldert), die Straßenbau- dienst-Surrogatgelder?), der Servis°), die Akzise-Grund- steuer®) und die Mahlgroschen-Surrogatgelder.?’) Doch soll auf diese hier nicht näher eingegangen werden. Was endlich das Verhältnis der Grunndsteuern zu den Ge- 1) Diese wurden an Stelle früherer Naturalverpflegung der Kavallerie mit 61, g. Gr. für eine tägliche Ration und Portion vom platten Lande und insbesondere von den kleineren Städten nach dem Schocksteuerfuß ent- richtet. (S. Schinmelpfennig a. a. O., S. 404.) 2) Als Ersatz für die Straßenbaudienste nach sogen. Magazinhufen erhoben. 3) Servis (seit 1752) war eine jährliche Abgabe (8 Groschen) von jedem Hause in gewissen Städten als Ausgleich dafür, daß letztere nicht wie andere Gemeinden mit Infanterie bequartiert waren und die damit ver- bundenen Lasten selbst zu tragen hatten. (S. Schimmelpfennig S. 405.) #) Zum Ersatz dafür, daß den Städten wegen Einführung der General- akzise der damalige Betrag der Grundsteuern erlassen wurde, erhob man durch die Akzise-Kassen noch neben der Akzise von den im städtischen Weichbilde gelegenen Grundstücken eine fixierte Abgabe, die sogen. Akzise- Grundsteuer. (S. Schimmelpfennig S. 404.) 5) Die Mahlgroschensurrogatgelder wurden an Stelle der Mahlsteuer in den akzisbaren Städten auf dem platten Lande nach dem Schocksteuer- fuß erhoben. (S. „Das indirekte Abgabenwesen im Königreiche Sachsen seit der Begründung des Deutschen Zollvereins“, Leipzig 1884 (Denkschrift), S. 12; Schimmelpfennig a. a. O., S. 399).

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