Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1874.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1894

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zweiundzwanzigster Jahrgang. 1894.

Volume count:: 22

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1894

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No 27.

Volume count:: 27

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Appendix

Title:: Militär-Wesen. Anhang zu Nr. 27 des Central-Blatts für das Deutsche Reich. Gesammtverzeichniß derjenigen Lehranstalten, welche gemäß §. 90 der Wehrordnung zur Ausstellung von Zeugnissen über die Befähigung für den einjährig-freiwilligen Militärdienst berechtigt sind.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 365 — Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten. No. 24.— (No. 1908.) Allerhöchste Kabinetsorder vom 11. Juli 1838., betreffend die Form und Wir- kung der Kündigung Ost= und Westpreußischer Pfandbriefe, ingleichen die Emission der Zinskoupons. D. Konvertirung der Pommerschen Kourant-Pfandbriese und die von der Landschaft beschlossene Einrichtung, start der bisherigen ioscheine zu den Pfand- briefen Zinskoupons von 4 zu 4 Jahren auszugeben, hat das Bedürfniß einzel- ner Berichtigungen des dortigen Landschaftsreglements veranlaßk, über welche Ich auf Ihren Bericht vom 12. v. M. Nachstehendes bestimme: 1) Wie es bereits bei der allgemeinen Kündigung der Pommerschen Kouranc= Pfandbriefe zum Zwecke ihrer Konvertirung geschehen ist, so sollen künftig auch alle andere von der Landschaft aurgehende Kündigungen zur Einls- Hung gegen baares Geld oder gegen andere Pfandbriefe auf Kosten der andschaft öffentlich bekannt gemacht werden, und zwar ohne Unterschied der Fälle, ob solche im Privatinteresse bepfandbriester Gusbesitzer oder im allgemeinen Interesse der Landschaft geschehen. Eine solche Bekannemachung wird fernerhin durch Einrückung in die Intelligenzblatter der Provinz und durch Aushängung an den Börsen zu Stettin und Berlin bewirkt. Ob und in welchen andern öffentlichen Blätrern die Insertion sonst noch zu bewirken seyn möchte, bleibt dem Ermessen der landschaftlichen Behör- den überlassen. « 2) Außer dieser oͤffentlichen Bekanntmachung muß in dem naͤchsten Zinster- mine vor dem zur Einloͤsung der Pfandbriefe bestimmten Termine dem Inhaber des zur Zinserhebung praͤsentirten Zinsscheines oder Koupons die Kuͤndigung schriftlich bekannt gemacht werden, mit der Aufforderung, den gekuͤndigten Pfandbrief unverzuͤglich an das landschaftliche Depositorium abzuliefern. Ist die besondere Bekanntmachung der Kündigung an den Präsentanten des Zinsscheines oder Koupons innerhalb der ersten 6 Wochen desjenigen Zinstermins, welcher dem Fälligkeitstermine des gekündigten Pfandbriefes vorhergeht, nicht geschehen, so mutz dies in dem ndchstfolgen- den Zinstermine nachgeholt werden. Zum Beweise der besonderen Be- kanntmachung der Kündigung an den Präsentanten des Zinsscheines oder Koupons genügt eine, von den landschaftlichen Beamten auf den Grund ihrer Bücher und Akten auszustellende Bescheinigung. 3) Die Zinsscheine der vierprozentigen Pfandbriefe werden sogleich bei der Kündigung im Zinstermine angehalten. Die zu den korwerkirten Pfand- briefen ausgegebenen, noch nicht fälligen Koupons müssen mit dem IPfan- (To. 1008.) Jahrgang 1838. Hhh riefe (Ausgegeben zu Berlin den 6. August 1838.)

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