Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1874.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1874

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1874.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 65

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1874

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

— 175 — K 69. Nachdem der Präses die Synode eröffnet hat, berichtet er Namens des Spynodalvorstandes über die Legitimation der Synodalmitglieder, über welche die Versammlung beschließt. Beanstandete Mitglieder stimmen hierbei nicht mit. Die eintretenden Mitglieder legen das Synodalgelöbniß in die Hand des Präses ab. Demnächst erstattet der Präses den Bericht über die Wirksamkeit des bis. herigen Synodalvorstandes und leitet die Wahl des neuen. Am Tage nach der Eröffnung der Synode findet ein feierlicher Synodal- gottesdienst statt. Jede einzelne Sitzung wird mit Gebet eröffnet, die Synode auch mit Gebet geschlossen. Die Verhandlungen find öffentlich. Eine vertrauliche Berathung kann durch Beschluß der Synode verfügt werden. Die Geschäftsordnung wird von der Synode mit Genehmigung des Evan- gelischen Ober-Kirchenraths geregelt. Bis dahin ist eine von dem letzteren er- theilte Geschäftsordnung maßgebend. K. 70. Die Soynode ist beschlußfähig, wenn zwei Drittheile ihrer Mitglieder an- wesend sind. # Die Beschlüsse werden nach absoluter Mehrheit der Abstimmenden gefaßt. Wahlhandlungen sind, wenn zunächst relative Mehrheiten sich ergeben, durch engere Wahl bis zur Erreichung einer absoluten Mehrheit fortzusetzen. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Loos. Für die Wahl zu Kommissionen genügt die relative Mehrheit. Bei Fragen, deren Entscheidung nur aus einem der für den Bereich der Provinz zu Recht bestehenden evangelischen Bekenntnisse geschöpft werden kann, haben die dem betreffenden Bekenntnisse persönlich nicht angehörigen Mitglieder sich an der Abstimmung insoweit, als sie die konfessionelle Vorfrage betrifft, nicht betheiligen. Die Entscheidung dieser Vorfrage ist demnächst der Beschluß- safung über die Sache selbst, welche durch die ungetheilte Synode erfolgt, zu Grunde zu legen. Vierter Abschnitt. Kosten. C. 71. Die Kosten der Synoden werden aus den Provinzial- und Kreis-Synodal- kassen bestritten. Diese erhalten ihren Bedarf, soweit nicht andere Mittel für jenen Zweck gewidmet sind, theils durch die Aufkünfte ihres etwaigen eigenen Vermögens, theils durch die Beiträge der Synodalkreise und Gemeinden. (Nr. 8186) K. 72.

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