Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1875.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1875

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1875.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 66

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1875

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

— 226 — gahr 1925. nur der an diesem Tage fällige Betrag von 310,955 Thalern — 932,865 Mark zu zahlen ist. Wird die Konzession der Reichsbank nicht verlängert, so wird das Reich dafür sorgen, daß, 6 lange keine andere Bank in dee Verpflichtung eintritt, Ö nss g zu dem gedachten Zeitpunkte der Preußischen Slaasla= unver- ürzt zufließe. Das der Preußischen Bank in dem Vertrage vom 28./31. Januar 1856. in Verbindung mit dem Uebereinkommen vom 22. April 1874. zugestandene Recht, einen dem N' gemäß §. 6. des Vertrages vom 28./31. Januar 1856. bstustelle een Betrage des Tilgungsfonds der Staatsanleihe von 1856. gleichen etrag in Schuldverschreibungen der 44 prozentigen konsolidirten Staatsanleihe nach dem Nennwerth an die Fiih Staatskasse abzuliefern und auf die zu ahlenden Raten von 621,910 Thalern abzurechnen, erlischt mit Ablauf des Fahres 1875. S. 7. Die Vermögensbilanz und die Gewinnberechnung der Preußischen Bank für das Jahr 1875. werden in Gemäßheit der §F. 95. und 96. der Bankordnung vom 5. Oktober 1846. und der seither beobachteten Grundsätze durch das Reichs- bank-Direktorium unter Mitwirkung des Centralausschusses der Preußischen Bank und seiner Deputirten aufgemacht und mit den Porschlägen über die Vertheilung des Gewinnes und die he er Dividende für die bisherigen Antheilseigner der Preußischen Bank dem Königlich Preußischen Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten zur definitiven Festsetzung und Ertheilung der Decharge eingereicht. . S. In die Bilanz (F. 7.) find die Grundstücke der Preußischen Bank zu dem- jenigen Betrage aufzunehmen, welcher im Einverständniß mit dem Reichskanzler als der wirkliche Werth derselben ermittelt ist. Die nach §. 61. Ziffer 6. des Bankgesetzes vorbehaltene Auseinandersetzun Preußens mit der Reichsbank wegen der gedachten Grundstücke ist damit voll- zogen. Nachforderungen wegen etwaigen Mehr- oder Minderwerths sind aus- geschlosen. - S.9. Die Reichsbank übernimmt, so lange die Käntlich Preußische Staats- regierung es verlangt, die fernere Einziehung der in Nr. II. der Königlich Preußischen Kabinetsorder vom 18. Juli 1846. bezeichneten Aktiva für Rechnung des rnßischen Staats in derselben Weise, wie solche bisher der Preußischen Bank obgelegen hat. Die darauf erfolgenden Eingänge sind an die Preußische Siaatslaßt abzuführen. 10. Der auf Grund der in den 88. 7. und 8. gedachten Verhandlungen p entwerfende Verwaltungsbericht nebst dem Jahresabschlusse für das Jahr 1875. wird von dem Königlich Preußischen Minister für Handel, Gewerbe un eui iche

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