Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1875.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1875

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1875.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 66

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1875

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

— 263 — schehener Entlöschung in den Hafen einlaufen, eine nochmalige Entrichtung es Hafengeldes nicht statt. 5) Binnenfahrzeuge, deren Ladung lediglich aus Grand, Lehm, Lu Rohr, Stroh, kbislschen Dünger, Faschinen, Feld-, Mauer= oder Dachsteinen besteht, entrichten das Hafengeld nur zur Hälfte des tarifmäßigen Satzes zu I. 2. 6) Binnenfahrzeuge, welche nicht mehr als zum 4. Theile ihrer Trafft ig- keit beladen sind, entrichten das Hafengeld nur für die Tonnenzahl ihrer wirklichen Ladung. B. In Bezug auf das Stromgeld (zu II.) und das Schleusen- geld (zu III. des Tarifs). 7) Von den nicht mehr als zum 10. Theile ihres Netto-Raumgehaltes resp. ihrer Tragfähigkeit beladenen Fahrzeugen wird das Strom- und Schleusengeld wie von leeren Fahrzeugen entrichtet. 8) Binnenfahrzeuge von weniger als einer Tonne Tlragfähigkeit entrichten das Strom= und Schleusengeld für eine Tonne; bei föheren Fahrzeugen werden Theile einer Tonne) wenn sie nicht größer als eine halbe Tonne sind, außer Ansatz gelassen, wenn sie größer als eine halbe Tonne sind, für eine volle Tonne gerechnet. 9) Bei der Berechnung des Stromgeldes für Seeschiffe sind Theile eines Kubikmeters des Netto-Raumgehalts, wenn sie nicht größer als ein halbes Kubikmeter sind, unberücksichtigt zu lassen, wenn sie größer als ein halbes Kubikmeter sind, für ein volles Kubikmeter anzurechnen. 10) Von den die kleine Schleuse passirenden Fahrzeugen ist das Schleusen- *W/p für die Hin und Rückfahrt nur einmal zu erheben, falls die etztere binnen 24 Stunden erfolgt. - C. In Bezug auf die Bohlwerksabgabe (zu IV. des Tarifs). 11) Wenn die Fahrzeuge zwr anlegen, aber von Bord zu Bord überladen, so wird die Bohlwerksabgabe, selbst wenn die Ladebrücke benutzt wird, nur zum 4. Theile des tarifmäßigen Satzes erhoben. 12) Wenn ferner Getreide behufs Umarbeitung aus dem Schiffe aus- und demnächst wieder eingeladen wird, so ist für dieses beim Ausladen die volle tarifmäßige Abgabe nach IV. 1. des Tarifs zu zahlen, während die Wiedereinladung abgabenfrei bleibt. 13) Pengen von weniger als der für die Erhebung maßgebenden Einheit 1—2—5 Zentner, 5—500 Stück ein Kubikmeter) werden für eine volle inheit gerechnet. Als geringster Abgabenbetrag für eine Waarenpost wird ein Pfennig erhoben; im Uebrigen bleiben überschießende Bruch- pfennige außer Vurat E— 804) Be-

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