Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1875.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1875

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1875.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 66

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1875

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

— 610 — G. 9. Der Vorstand der Synode, bestehend aus einem Vorsitzenden, sowie einem geistlichen und einem weltlichen Beisitzer, wird von der Synode gewählt. . Der Vorsitzende führt den Schriftwechsel der Synode, leitel die Verhand- lungen und handhabt die äußere Ordnung. Die Beisitzer haben den Vorsitzenden in seinen Geschäften zu unterstützen und in Behinderungsfällen zu vertreten. Dem Vorstande liegt die Abfassung und Beglaubigung der Synodal- protokolle und die Einsendung der Verhandlungen an das Konsistorium ob. Für die Aufzeichnung derselben kann der Vorstand mit Zustimmung der Synode ein Mitglied derselben oder mehrere heranziehen. S. 10. Die Sitzungen der Synode werden mit Gebet eröffnet, die Schlußsitzung auch mit Gebet geschlossen. Zur Beschlußfähigkeit der Synode ist die Anwesenheit von zwei Drittheilen der Mitglieder erforderlich. Die Beschlüsse werden nach Mehrheit der Stimmen gefaßt. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden. Wahlhandlungen sind, wenn zunächst relative Mehrheit sich ergiebt, durch engere Wahlen bis sur Erreichung absoluter Mehrheit fortzusetzen. Ergiebt sich bei Wahlen Stimmengleichheit, so entscheidet das Loos. Für Wahlen zu Kom- missionen genügt relative Mehrheit. . 11. Die Soynode ist berufen, den 9 durch Unseren Kommissarius vorzulegen- den Entwurf der Kirchengemeinde- und Synodalordnung für den Kansstogal. bezirk Wiesbaden in Berathung zu nebmen. Aenderungen bisheriger kirchlicher Einrichtungen, welche über diesen nächsten Zweck hinausgehen, sind nicht Gegen- stand der Berathung. Die Entscheidung über Aenderungen, welche von der Synode zu der ihr u machenden Vorlage in Antrag gebracht werden, behalten Wir Unserer Ent- slietzung vor. 12 5F. 12. Die Mitglieder der Synode erhalten, soweit sie nicht am Sitzungsorte wehnhast sind, Tagegelder und Reisekosten. Ueber die Höhe derselben, sowie über die zu ihrer Anweisung erforderlichen Mittel ergeht besondere Bestimmung des Misters der geistlichen 2c. Angelegenheiten. Irtundlic unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Insiegel. Gegeben Berlin, den 8. November 1875. (L. S.) Wilhelm. Falk. Redigirt im Büreau des Staats-Ministeriums. Barlin, gedruckt in der Königlichen Geheimen Ober-Hofbuchdruckerei (R. v. Decker).

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