Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1900.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1900

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1900.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 91

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1900

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

P. 4 und 5 des Ortsstatuts über die Kanalisation der Landgemeinde Jersitz vom 11. August 1896, den §#. 5 und 9 der Ordnung, betreffend die Kanalisation der Landgemeinde St. Lazarus u. s. w., vom 24. November 1897, den §#. 4 und 5 des Ortsstatuts über die Kanalisation der Landgemeinde Wilda vom 19. März 1898 geleistet worden sind, aus Mitteln der erweiterten Stadtgemeinde urückgezahlt. Die Zurückzahlung erfolgt an diejenigen Eigenthümer der gedachten rundstücke, welche als solche in dem Grundbuche pn dem Tage eingetragen sind, an bem das Ortsstatut, betreffend die Kanalisation der Stadt Posen, in dem Bezirke der drei Landgemeinden in Kraft tritt. Artikel 5. Der Bezirk einer jeden der drei Landgemeinden bildet für die Wahlen zur Stadtverordnet sammlung bis zum Ende des Jahres 1906 einen besonderen Wahlbezirk. Zu wählen sind für den angegebenen Jeitraum in dem Wahlbezirke Jersitz 9 Stadtverordnete und zwar je 3 von jeder Abtheilung, in dem Wahl- bezirke St. Lazaruz, wie in dem Wahlbezirke Wilda je 5 Stadtverordnete und zwar je 2 von der I. und III. und je einer von der II. Abtheilung. Von den in dem Wahlbezirke Jersitz zu wählenden Stadtverordneten müssen mindestens 5, von den in den Wahlbezirken St. Lazarus und Wilda zu wählen- den Stadtverordneten mindestens je 3 aus Hausbestem bestehen. Artikel 6. Bei der erstmaligen Wahl der Stadtverordneten wählen an Stelle der drei Wählerabtheilungen in jedem der genannten drei Wahlbezirke die von den entsprechenden Wählerklassen der seitherigen Landgemeinden gewählten gegenwärtigen Gemeindevertreter. Diese haben in Gemäßheit des in . 32 der Städteordnung vorgeschriebenen Verfahrens die neuen Stadtverordneten aus der Mitte der seit. berigen Gemeindevertreter zu wählen, ohne dabei an die Gemeindevertreter ihrer Klasse gebunden zu sein. Es scheiden aus von den danach gewählten Stadtverordneten des Wahlbezirkes Jersitz mit dem Ende der Jahre 1902 und 1904 je einer der Stadtverordneten jeder Wählerabtheilung; des Wahlbezirkes St. Lazarus, wie des Wahlbezirkes Wilda mit dem Ende des Jahres 1902 je einer der Stadtverordneren der I. und III. Wählerabtheilung und mit dem Ende des Jahres 1904 der Stadtverordnete der b. Wählerabtheflung. « Ueber die Ausscheidung entscheidet, soweit dies erforderlich ist, das Loos. Die Neuwahlen werden gleichzeitig mit den Stadtverordnetenergä s wahlen in dem jetzigen Bezirke der Stadt Posen vorgenommen. Artikel 7. Die in den Wahlbezirken Jersitz, St. Lazarus und Wilda gewählten Stadt- verordneten treten zu den setzigen Stadtverordneten der Stadt Pche hinzu. Oen selben wird eine entsprechende Betheiligung an den städtischen Kommissionen ein- geräumt werden. ri #

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