Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1846.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: preussische_gs

Title:: Preußische Gesetzsammlung

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_reg_1914

Title:: Hauptregister der Preußischen Gesetzsammlung. 1884-1913.

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Gesetzgebung

Volume count:: 8

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1914

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: I. Sachregister zur Preußischen Gesetzssammlung. Jahrgänge 1884 bis 1913.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Gaarden - Gymnasien.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Chapter

277 in dem amtlichen Nachrichtenblatt für das Großherzogtum und, solange in Berka a. Ilm ein öffent- liches Nachrichtsblatt erscheint, auch in diesem. Diese Bekanntmachung ist dreimal mit Zwischenräumen von je einem Monat zum Abdruck zu bringen, in derselben sind der Name des Einlegers, wie solchen die Bücher der Sparkasse er- geben, Band und Blatt des Buches, in dem die Einlage gebucht ist und der Betrag des nach Ablauf der Kündigungsfrist zu zahlenden Betrages an Hauptgeld und Zinsen anzugeben. Nach Ablauf der Kündigungsfrist, welche im Falle der öffentlichen Bekaunntmachung mit dem Erscheinen des ersten Abdrucks derselben in dem amtlichen Nachrichtenblatt für das Großherzogtum beginnt, hört die Verzinsung der gekündigten Einlagen auf; die Sparkasse ist nunmehr befugt, Kapital und Zinsen bei dem Großherzoglichen Amtsgericht Blankenhain zu hinterlegen. 8 24. Wenn auf ein Schuldbuch dreißig Jahre hindurch weder eine neue Einlage an die Sparkasse eingezahlt, noch die Einlage ganz oder teilweise zurückgefordert wird, noch Zinsen davon erhoben, noch die Zinsen im Schuldbuche zugeschrieben werden, so hat der Vorstand eine öffentliche Aufforderung in dem amtlichen Nachrichtenblatt für das Großherzogtum an den Inhaber des Schuldbuches zu erlassen, innerhalb drei Monaten die Einlagen nebst Zinsen zurückzuziehen. Nach dem Ablauf dieser Frist fällt die Einlage nebst Zinsen der Sparkasse anheim und der Inhaber des Schuldbuches sowie etwaige sonstige Berechtigte verlieren ihre Ansprüche an dem Schuldbuche. Werden aber vor Ablauf der Frist Ansprüche angemeldet, so werden vor Auszahlung der Einlage und der Zinsen die Kosten der Bekanntmachung in dem vorgelegten Schuldbuche abgeschrieben. V. Gesperrte Schuldbücher. §25. Zur möglichsten Sicherstellung der Ansammlung der durch den gewährten Zins auf Zins schneller anwachsenden Sparbeträge, z. B. behufs Aussteuer von Kindern, Zuschuß während der Militärdienstzeit usw. werden auch sogenannte „gesperrte“ Schuldbücher ausgegeben, auf welche außer im Falle des Todes der betreffenden Person, für welche die Einzahlungen gemacht worden sind, Auszahlungen vor Ablauf des im voraus festgesetzten Zeitraumes nicht geleistet werden. Dieser Zeitraum darf zunächst 20 Jahre nicht übersteigen; er kann jedoch nach Ablauf von 19 Jahren auf weitere 10 Jahre ausgedehnt werden. Die gesperrten Schuldbücher enthalten unter dem Namen des Inhabers folgende Bemerkung: Auszahlungen auf dieses Buch werden vor dem (Datum und Jahreszahl) nur dann gewährt, wenn der Tod der Person, auf deren Namen das Buch ausgestellt ist, durch Beibringung des Totenscheines nachgewiesen wird, und für den Fall, daß der ursprüngliche angenommene Zeitpunkt noch hinausgeschoben werden soll, noch die weitere Bestimmung: Der Auszahlungstermin ist bis zum (Datum und Jahreszahl) hinausgeschoben worden.

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