Gesetzsammlung für das Fürstentum Reuß älterer Linie.: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie. 1853.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_reuss_ae_linie

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstentum Reuß älterer Linie.

Place of publication:: Greiz

Document type:: law_collection

Collection:: reussael

Publication year:: 1852; 1918

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_reuss_ae_linie_1853

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie. 1853.

Volume count:: 2

Publisher:: Hofbuchdruckerei von Otto Henning

Document type:: Periodical volume

Collection:: reussael

Publication year:: 1853

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 3.

Volume count:: 3

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: 5. Landesherrliche Verordnung, die Publication eines Gesetzes über den unbestimmten summarischen Prozeß und das Rechnungsverfahren nebst dazu gegebener Gebührentaxe, ingleichen die bei Einführung dieses Gesetzes zu befolgenden Grundsätze betreffend.

Volume count:: 5

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Gesetz über den unbestimmten summarischen Prozeß und das Rechnungsverfahren.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Gschuiche Be- lichigung. Veränd#ung der Bewtitmisiel. Schriftliche Ver- Hlauche über K Kloge und de- ren Zuläsfsigkelt. — 22 — schelden und, sobald dle erhobenen Elnwendungen für unerhebllch oder unbegründet befun- den worden, — welkeres mie der Abhörung zu verfahren hat. IAl der Sachverständige nicht bereirs durch elnen allgemelnen Amtseld zu gewissen- bafter Abgabe selnes Gulachlens verpflichter, so muß derselbe in glelcher Welse wie eln abgebörter Zeuge (vergl. J. 35.) vereidet werden. Die Abpörung erfolgt an einem hierzu nach angestaondenem Verhörstermin anzusetz= zenden Tage in Abwesenhelt der Parcelen; doch sind leßtere, sofern dleß nscht schon lm Verhörstermin geschehen, von der Wahl des Gerlchts zuvor in Kenntniß zu seben, da- sernsie Gelegenhelt baben, lhre etwolgen Einwendungen gelrend zu machen. Darüber, ob nur eln oder meprere Sachverständlge — deren Zahl bis zu Drelen erhöbr werden kann — zu Abgabe lbres Gmachtens zu veranlofsen selen, bat das Pro, zeßgersche mic Berücksichtigung der Verschiedenheic des Falles, insbesondere der mehrern oder mindern Schwierlgkele der zu beanewortenden Fragen und des höbern oder geringe- ren Werhes des S#ereligegenstandes, Bestlmmung zu treffen; doch genüge auch das Gut, achcen elnes einzigen, von dem Geriche für den gegebenen Fall sür ausrelchend erachteten Sachverständlgen, um über den Gegenstand der lhm vorgeleglen Fragen dle zur Entschel- dung ersorderliche Gewißhelt bergustellen. Gerscheliche Besichtigung ult, sofern eln Porkelankrag ulsche gestellt worden, geelg- necen Falles Ameswegen Ju versügen. Dle Partelen sind dazu mündlsch oder mitresst Bestellzerress monstorlsch vorzuladen. Rücksichellch des Verfohrens sind die im Ordlnar- prozesse gellenden Grundsäße anzuwenden. Veränderung der Bewelsmiktel sinder nur bis zum Verhörstermin unbedinge State. Nach Ablauf desselben ilt sie als Klogänderung zu betrachten, daher Klaͤger saͤmmtliche Koslen zu erstacten und einen neuen Verbörstermin auszubringen hat. Der Eidesan= trag kann jedoch, auch vom Gesichtspunkie der Klagänderung aus nur so lange gurückge- nommen werden, als er vom Beklagten nichr berelts angenommen oder gurückgegeben worden ist. IV. Abschnitt. Von ausnahmswelser Gestattung elines schriftlichen Verfahrens über die Klage. 45. Das mündliche Versahren über dle Klage blldet nach den hlerüber aufgestellten Vor- schristen die Regel; es ist jedoch dem Beklagken in jedem Falle unbenommen, eine schrlse- liche Beantwortung der Klage bel selnem Erschelnen im Verhörstermin zu übergeben. 6 kann aber auch überdieh von dem Gerlche, sowohl von Ameswegen, als auf Anerog der Partelen, eln schrifellches Verfahren angeordnet und beglehentlch nachgelaf-

Access restriction

Copyright

fullscreen: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie. 1853. (2)

law_collection

Periodical volume

law_gazette

law

Appendix

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation