Gesetzsammlung für das Fürstentum Reuß älterer Linie.: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie. 1853.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_reuss_ae_linie

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstentum Reuß älterer Linie.

Place of publication:: Greiz

Document type:: law_collection

Collection:: reussael

Publication year:: 1852; 1918

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_reuss_ae_linie_1853

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie. 1853.

Volume count:: 2

Publisher:: Hofbuchdruckerei von Otto Henning

Document type:: Periodical volume

Collection:: reussael

Publication year:: 1853

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 3.

Volume count:: 3

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: 5. Landesherrliche Verordnung, die Publication eines Gesetzes über den unbestimmten summarischen Prozeß und das Rechnungsverfahren nebst dazu gegebener Gebührentaxe, ingleichen die bei Einführung dieses Gesetzes zu befolgenden Grundsätze betreffend.

Volume count:: 5

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Gesetz über den unbestimmten summarischen Prozeß und das Rechnungsverfahren.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Antwort dis Nechnungslegeré. Kusten. Unberaumung dis VBerhoͤratin · min. Vahörétrmin und Inslruktion der Sache. . 73 Werden innerhalb der bestimmeen Frlst einige Erinnerungen nicht elngebrachr, se ist dle Rechnung ohne Welleres für richtig anzuerkennen und auf Antrag des Rechnungs- stellers ein Justifikarorium auszuserligen. Nicht minder sind in dem Falle, wenn der Revident Erinnerungen zeitlg anbringt, alle dlejenlgen Ansähe, gegen welche er elwas nicht bemerkt hat, sür anerkannt zu achten, und einer spätern Desekelrung nicht welter ausgesetzk. Die zeitig elngegangenen Erinnerungen sind dem Rechnungssührer zur Beantwor- tung innerhalb einer, ihm zu bestimmenden Frist mie der Bedeutung zuzuserelgen, daß nach fruchtlosem Ablouse dleser Felst die gezogenen Erinnerungen sür anerkannt und dle denselben untergelegten Thatsachen für elngerdume erachtet werden sollen. Dleser angedrohte Rechtsnachtheil telte ouch, wenn der Rechnungssührer dle Erin, nerungen innerhalb der beslimmcen Fcist gar nicht beantworket, in Bezug auf sämmtliche Klonita; wenn er aber nur einzelne davon beantwortek, Iin Bezug auf die mit Silll. schweigen übergegangenen sosort eln und ist dem gemäß mittelsl kurzen Dekrets, welches den Partelen auf mündliche Vorladung eröffnet wlrd, zu erkennen. . 76. Die Fristen, welche nach 86. 72. und 74. zur Stellung der Erinnerungen und zue Elnreichung der Beaneworkung derselben dem Betheiligeen vorgeschrieben werden sollen, sind dann, wenn die Rechnung einen Gegenstand von Wichtlgkeit im Sinne des gegen- wärtigen Gesehes umfahr, deelhlgräalge, bel minderwlchelgen Sachen vlerzehntäglge Frl- sten, und können auf der Partelen Ansuchen bei vorliegenden tristigen Gründen höchstens zweimal verlängert werden. 8. 77. Wenn die Beantwortung des Rechnungssuͤhrers (9. 74.) zeltig elngegangen ist, so wird von dem Gerichte eln Verbörstermin angesebe, wobei dem Revidenten die Rechtser- tigung des Rechnungsführers abschristlich mitgelheilt und nachgelassen wird, bassenige, was er etwa dagegen noch zu bemerken haben sollte, spätestens drel Tage vor Elurrice des Termins schrifellch zu den Akten elngureichen. ie Strase, unter welcher die Berhelligten zu dem Verhörstermine vorgeladen wer- den, besteht bel Rechnungsgegenständen über 100 Tolr. N. C. in Fünf Thalern, bel ge- ringern in Elnem Thaler, welche im Fall des ungehorsamen Außenblelbens unnachsichtig beigerrieben und bei der anderweiten Vorladung erböht werden. In dem Werhörslermine wird, mit Berücksichtigung der elwa wechselselclg für eln- geräumt zu haltenden Ansätze und Erinnerungen, die Gute möglichst gepflogen und, wenn diese nicht Plaß greist, die Rechnung nebst den unbedingten Erlnnerungen Punke vor Punke burchgegangen.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie. 1853. (2)

law_collection

Periodical volume

law_gazette

law

Appendix

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation

Search results