Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. IX. Jahrgang, 1898.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_reuss_ae_linie

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie.

Place of publication:: Greiz

Document type:: Periodical

Collection:: Principality of Reuss of the elder line.

Year of publication.:: 1852; 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_reuss_ae_linie_1858

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie. 1858.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Volume count:: 7

Publishing house:: Hofbuchdruckerei von Otto Henning

Document type:: Periodical volume

Collection:: Principality of Reuss of the elder line.

Year of publication.:: 1858

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 2.

Volume count:: 2

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: 6. Verordnung, die Einrichtung eines Eichungsamtes und dessen Geschäftsobliegenheiten betreffend.

Volume count:: 6

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

( 383 ) ist, daß es nicht auf die Zeit, zu welcher auf Ablösung provoeirt oder die Absicht der Renten- überweisung ausgesprochen worden, ankommen, sondern die Rentenüberweisung dann unbe- dingt nicht mehr zur Ausführung gelangen soll, wenn der Receß nicht vor Ablauf des Monats März 1856 bestätigt worden ist, so wird Berechtigten und Verpflichteten, welche die Ueber- weisung an die Landrentenbank beabsichtigen, in ihrem eigenen Interesse die möglichste Be- schleunigung der hierauf abzweckenden Schritte anempfohlen. Zugleich werden aber auch die Gerichtsbehörden und Specialcommissionen auf die ihnen bei Verzögerung derartiger Geschäfte drohende Verantwortlichkeit aufmerksam gemacht. 11. Da endlich Ablösungsunterhandlungen, selbst wenn sie bei Gerichtsbehörden ein- geleitet und der Generalcommission angezeigt worden sind, in § 23 des Gesetzes vom 1 öten Mai 1851 die Wirkung einer bei der Generalcommission angebrachten Provocation auf Ab- lösung nicht beigelegt ist, so werden Berechtigte, zwischen welchen und den Belasteten es bis gegen Ende des Jahres 1853 in Folge der eingeleiteten gütlichen Verhandlungen nicht zum verbindlichen Abschlusse über die Ablösung der Grundlasten oder Dienstbarkeiten gekommen ist, noch vor Ablauf des gedachten Jahres bei der Generalcommission auf Ablösung derselben förmlich zu provociren haben, um den sie außerdem treffenden Nachtheilen zu entgehen. Hiernach haben sich Alle, die es angeht, zu achten. Dresden, am 24sten October 1851. Ministerium des Innern. von Friesen. □D Verhandelt zu Lauterbach am 12ten Januar 1852. Demuth. N von dem Besitzer des Nittergutes N. auf Ablösung der von den Grundstücksbesitzern zu Lauterbach an dieses Gut alljährlich zu entrichtenden Geldgefälle, sowie beziehendlich auf deren Ueberweisung an die Landrentenbank angetragen und von der Königlichen Generalcom= mission für Ablösungen und Gemeinheitstheilungen zu Ausführung dieses Geschäftes der Un- terzeichnete als Specialcommissar beauftragt worden, sind in dem zur Verhandlung hierüber auf heute angesetzten Termine, der an sie ergangenen Vorladung zu Folge, vor Unterzeichnetem erschienen:

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1851. (17)

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