Gesetzsammlung für das Fürstentum Reuß älterer Linie.: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie. 1858.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_reuss_ae_linie

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstentum Reuß älterer Linie.

Place of publication:: Greiz

Document type:: law_collection

Collection:: reussael

Publication year:: 1852; 1918

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_reuss_ae_linie_1858

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie. 1858.

Volume count:: 7

Publisher:: Hofbuchdruckerei von Otto Henning

Document type:: Periodical volume

Collection:: reussael

Publication year:: 1858

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 2.

Volume count:: 2

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: 6. Verordnung, die Einrichtung eines Eichungsamtes und dessen Geschäftsobliegenheiten betreffend.

Volume count:: 6

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 8 — zur Unterschrift vorlegt. Hierauf empfängt der Rendant den Schein, nimmt die darin angegebenen Gebühren in Empfang, und trägt den Betrag derselben, die laufende Nummer des Scheino und den Namen des Besihers der geeichten Gegen- stände in das Einnahmebuch ein, bedrückt den Schein mit dem in seiner Verwah= rung befindlichen Stempel, und händigt ihn dem Besiher der geeichten Stücke ein. C. 10. Der Vorsitzende revidirk monantlich die Kasse und reicht am Schlusse des Monat Juni des laufenden Jahres den ersten Rechnungsabschluß an Fürstliche Re- gierung ein. 5. 11. Die Eichungs= und Stempelgebühren sind nach der unter B. beigefügten Tare zu erheben. Macht sich bei der Eichung eine Urbeit nöthig, welche die Targebühr deßhalb übersteigt, weil Blei oder andere Materialien besondere Auslagen veranlaßt haben, so müssen die dafür anzusehzenden Mehrkosten von dem Vorstande des Eichungs- amtes besonders genehmigt werden. 8. 12. Das Eichungsamt hat dafür Sorge zu tragen, daß nach dem Bedarfe Vor- räthe von Gewichten und Waagen im Eichungsamte zum Verkaufe bereit gebalten werden. Die Tare, für welche solche abzulassen sind, ist bei Fürstlicher Regierung zur Bestätigung einzureichen. Diese sowohl als die im K. 11 erwähme Tare sind im Geschäftslokal gedruckt anzuschlagen. * Waagen und Gewichte, welche die Kaufleute zum täglichen Betriebe ihres Gewerbes bedürfen, müssen das erste Mal im Lokal des Eichungsamtes nach den in der gegenwärtigen Verordnung festgestellten Bestimmungen geeicht, und mit dem neuen Stempel bezeichnet werden. FK. 14. Die Auögleichung der eingelieferten Gewichte mit dem Normale, und hier- nächst die erforderliche Stempelung derselben ist das Hauptgeschäft des Sachkundi- gen, welches nur im Amtslokale vorgenommen werden darf.

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