Gesetzsammlung für das Fürstentum Reuß älterer Linie.: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie. 1866.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_reuss_ae_linie

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstentum Reuß älterer Linie.

Place of publication:: Greiz

Document type:: law_collection

Collection:: reussael

Publication year:: 1852; 1918

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_reuss_ae_linie_1866

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie. 1866.

Volume count:: 15

Publisher:: Hofbuchdruckerei von Otto Henning

Document type:: Periodical volume

Collection:: reussael

Publication year:: 1866

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 1.

Volume count:: 1

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: 1. Regierungsverordnung, die mikroskopische Untersuchung des Schweinefleisches auf Trichinen betreffend.

Volume count:: 1

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 2 — b) Die Stadträthe haben für Ermittelung derer Sorge zu tragen, S□ welchen die mikroskopische Fleischschan übertragen werden soll. Die von ihnen erwählten Personen haben sie dem Physikate namhaft zu machen. Lehteres prüft sowohl deren Qualifikation, als die von denselben anzuwendenden Instrumente und unterweist die tüchtig Ve- sundenen über die Art, wie die Fleischschau zu vollziehen ist, na Maßgabe einer von Kürstlicher Regierung außzustellenden Instruktion. Ueber die bestandene Prüfung ist ein Zeugniß auszustellen, auf Grund dessen der Stadtrath den Geprüften verpflichtet. Die Stadträthe sind ermächtigt, von jedem der mikroskopischen Ileisch- schau unterworfenen Schlachtstücke von dem betreffenden Fleischer eine Gebühr bis zu —- 10 Sgr. —, zu erheben. Eine höhere Gebühr ist dann zulässig, wenn vandfleischern die Fleischschau an deren Wohnorte bewilligt werden sollte. Die verpflichteten Fleischbeschauer sind nach Maßgabe der der Instruktion beizusügenden Taxe zu ent- schädigen. Wer sich den Anordnungen der Stadträthe Behufs der Sicherstel- lung des Publikums gegen den Genuß krichinenhaltigen Fleisches widersezt oder entzieht, ist auf den desfallsigen Antrag bei der zu- ständigen Polizeibehörde mit einer Geldbuße von 10 Thlr. bis 20 Thtr. oder entsprechendem Gefängniß zu bestrafen. Diese Strafe kann im Wiederholungsfalle und falls in Folge der vereitelten Fleisch- schau Nachtheile für Gesundheit oder Leben entstanden sind, bis auf das Doppelte erhöht werden. II. Es bleibt vorbehalten, nach Befinden auch für das platte Laub wegen der mikroskopischen Untersuchung geschlachteter Schweine Be- hufs der Sicherstellung der Käufer gegen den Genuß trichinenhalti- gen Fleisches Anordnung zu treffen. Es steht jedoch auch schon jeßt Landgemeinden, welche die Einführung solcher Fleischschau wiunshen sollten, frei, desfallsige Anträge zu stellen. Solche Anträge sind an Fürstliche Regierung zu richten und mit Namhaftmachung der Perso-

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