Gesetzsammlung für das Fürstentum Reuß älterer Linie.: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie. 1872.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_reuss_ae_linie

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstentum Reuß älterer Linie.

Place of publication:: Greiz

Document type:: law_collection

Collection:: reussael

Publication year:: 1852; 1918

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_reuss_ae_linie_1872

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie. 1872.

Volume count:: 21

Publisher:: Hofbuchdruckerei von Otto Henning

Document type:: Periodical volume

Collection:: reussael

Publication year:: 1872

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 12.

Volume count:: 12

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: 36. Regierungs-Verordnung, die Ausführung des Reichsgesetzes wegen Erhebung der Brausteuer vom 31. Mai 1872 betreffend

Volume count:: 36

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Bestimmungen zur Ausführung des Gesetzes wegen Erhebung der Brausteuer vom 31. Mai 1872.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Appendix

Title:: Anlage I. Grundsätze für die Fixation der Brausteuer.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Anlage 1. zu Nr. 3 der Busführungsbestimmungen. ——. —— — Grundsätze für die Fixation der Brausteuer G. 4 des Geseges urden Erhebung der Brausteuer om 31. Mai 1872). I. Allgemeine Vorschriften. Da bei der Firation von dem Brauer miltelst der Abfindungssumme thun- lichst ## Stenerbetrag erhoben werden soll, welchen er bei der Einzelverstenerung für die wirklich verwendelen steuerpflichtigen Braustoffe zu zahlen haben würde. voraussichtliche Verbrauch an lehleren für die Bemessung der Absindungsumme der ent. scheidende Mahstab. Bei der betreffenden Ermittelung ist, sofern es sich nicht um neu errichtete Vrauereien handelt, auf den bisherigen Nerbrauch zurückzugehen, wie er aus den Ergebnissen der Einzelversteucrung, beziehungoweise der früheren Firationen erhel llet. Da- neben sind alle den künftigen Umsang des Berriebeo beeinflussende Umstände in sorgfältige Erwägung zu ziehen. In der Regel darf die jährliche Abfindungssumme nicht hinter dem Durchschnitt der Steuerauskünfte der zunächst vorhergehenden drei Jahre zurückbleiben. Ansnahmen sind nur auf Grund besonderer, die Abminderung rechtfertigender Thatsachen zulässig. Andererseits genitt jener Durchschnitt beispieloweise nicht bei Brauereien, deren Bekrieb im Wachsen ist Vei neu eröffneten oder nach längerer Betriebseinstellung wieder in Betrieb ge- setzten Vrauereien müssen vorzugsweise die Betriebseinrichtungen und die Erklärungen des Brauers Anhalt geben. Nach dem Frsten, beziehungsweise dem zweiten Jahre kommen die bis dahin gezahlten Steuerbeträge binzu .Die Fixation findet der -rgeb bich in der Art statt, daß für die Firations- periode der Sleuerbetrag in bestimmter Summe unveränderlich sestgesetzt wird. Ausnahms- weise jedoch kann sich, namentlich wenn es für die Bemessung des Gesammtbetrages der Steuer an ausreichend sicheren Anhaltspunklen fehlt, die Firation auf Festsebung des zum Mindesten zu entrichtenden Steuerbetrage neben der Verabredung evenlueller Erhöhung desselben durch Nachversteuerung beschränken. Neu eröffnete oder nach läugerer Betriebs- einstellung wieder in Betrieb gesetzte Brauereien werden für die ersten drei Vetriebsjahre nur mit der Bedingung der Nachversleuerung fixirt. Diejenigen Firaten, welche außer dem Brauregister (ogl. Nr. 7) Bücher führen, aus welchen der Verbrauch an Brausloffen in der Brauerei hervorgeht, 4un verpflichtet,

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