Gesetzsammlung für das Fürstentum Reuß älterer Linie.: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie. 1872.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_reuss_ae_linie

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstentum Reuß älterer Linie.

Place of publication:: Greiz

Document type:: law_collection

Collection:: reussael

Publication year:: 1852; 1918

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_reuss_ae_linie_1872

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie. 1872.

Volume count:: 21

Publisher:: Hofbuchdruckerei von Otto Henning

Document type:: Periodical volume

Collection:: reussael

Publication year:: 1872

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 12.

Volume count:: 12

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: 36. Regierungs-Verordnung, die Ausführung des Reichsgesetzes wegen Erhebung der Brausteuer vom 31. Mai 1872 betreffend

Volume count:: 36

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Bestimmungen zur Ausführung des Gesetzes wegen Erhebung der Brausteuer vom 31. Mai 1872.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Appendix

Title:: Anlage II. Vorschriften, betreffend die Rückvergütung der Brausteuer bei der Ausfuhr von Bier.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

208 Anlage II. zu Nr. 5 der Ausführungsbestimmungen. Vorschriften, betreffend die Rückvergütung der Braustener bei der Ansfuhr von Bier 6 des Gesetzes wegen Erhebung der Braustener vom 31. Mai 1872). Bei der Ausfuhr von Bier aus dem Gellungsbereiche des Gesetzes vom 31. Mai 1872 soll auf Grund des §. 6 a. a. O. vom 1. Januar 1873 ab eine Rückvergütung der Brausteuer unter folgenden Bedingungen und Maßgaben gewährt werden. §S. 1. Eine Vergütung wird nur für solches Bier gewährt, zu dessen Vereitung min- destens 50 Pfund (25 Kilogr.) Getreideschrot, Reis oder grüne Stärke und im Falle w Mierwendung höher als mit 20 Sgr. für den Zentner besteuerter Macssurrogete Ziffer 4—7 des Gesetzes) mindestens eine dem Stenerwerthe von 10 S#nri Menge von Braustoffen auf jeden Hektoliter erzeugten Biers vrrbrancht worden sind. Das Bier muß der Regel nach in Zässern oder Flaschen und bei jeder Sendung in. einer Menge von mindesteno zwei Hektolitern ausgehen. Für besonders gehaltreiche ere, welche in kleineren Gebinden ausgeführt zu werden pflegen, kann von der obersten Lankee, Finanzbehörde die Stenervergütung auch dann bewilligt werden, wenn die Ausfuhr in einer Hrringetn Menge, mindestens aber in der Menge von 50 Litern erfolgt. Die Jässer müssen bezüglich ihres Inhalts amtlich geeicht und mit dem Gichstempel versehen, auch der bei der Eichung ermittelte Literinhali auf den Fässern mit Zahlen deutlich Hingeiranm sein Flaschen einer Sendung müssen in der Regel dieselbe Größe haben, doch kann st die gleichzeitige Ausfuhr verschiedener Arten von Flaschen nachgegeben werden, sofern nur die Flaschen gleicher Art je einen gleichen Rauminhalt haben. In ein und dafsselbe Kollo dürfen aber nur Flaschen von gleicher Größe verpackt werden. daser müssen spundvoll, Flaschen bis in den Hals hinein geküllt sein e Vergütung findet erst statt, nachdem der Nachweis der win erfolgten Ausfuhr bbsihnhtmest des Eingange im Bestimmungsorte (5. 8) geführt worden ist.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie. 1872. (21)

law_collection

Periodical volume

law_gazette

law

Appendix

Appendix

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation