Gesetzsammlung für das Fürstentum Reuß älterer Linie.: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie. 1883.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_reuss_ae_linie

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstentum Reuß älterer Linie.

Place of publication:: Greiz

Document type:: law_collection

Collection:: reussael

Publication year:: 1852; 1918

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_reuss_ae_linie_1883

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie. 1883.

Volume count:: 32

Publisher:: Hofbuchdruckerei von Otto Henning

Document type:: Periodical volume

Collection:: reussael

Publication year:: 1883

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 6.

Volume count:: 6

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: 13. Gesetz, das disciplinarische Verfahren gegen Lehrer an öffentlichen Lehranstalten betreffend.

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: law

36 3. Gesetz vom 2. März das disciplinarische 1. Gest geit an 10 Lehranstalten Wir Heinrich der Zwei und Zwanzigste von Gottes Gnaden Aelterer Linie souveräner Fürst Reuß, Graf und Herr von Plauen, Herr zu Greiz, Krannichfeld, Gera, Schleiz und Lobenstein 2c. 2c. tc. verordnen auf Vortrag Unseres Consistoriums und Unserer Landesregierung mit Zu- stimmung des Landtags in Bezug auf das diceiplinarische Verfahren gegen behrer an öffentlichen brgronstalin, was folgt: S. 1. Gegen unwürdige, nachlässige und untüchtige Lehrer an öffentlichen Lehranstalten kann disciplinarisch mit Dienstentsetung, Dienstentlassung oder dem Besserungsverfahren vorgegangen werden. S. 2. . Diseiplinarbehörde bezüglich der Lehrer ist Unser Consistorium als Oberschul- behörde Dasselbe wird zur Behandlung von Disciplinarsachen durch einen für solche Fälle mit Sitz und Stimme versehenen richterlichen Beamten verstärkt und zerfällt in Rücksicht auf das Dieiplinarverfahren in zwei Abtheilungen. Auf Auregung des Consistorium# entscheidet nach voransgegangener Untersuchung des zur Verhandlung züen Falles über denselben die eine Abtheilung in erster In- stanz Giseihlinanstraikon andere amern entscheidet auf erhobene Berufung in zweiter Instanz (Be- zufungekenen) Mit Vornahme der Untersuchung kann die Diseiplinarstrafkammer einen Be- amten F ½ der Mitte des hierländischen Richterstandes beauftragen der Aburtheilung in erster Instanz ist dem Angeschuldigten Gelegenheit zur nsuichen Loteidigung und Angabe von Deweiamitteln zu geben. Die Disziplinarstrafkammer wird gebildet a . dem zweiten juristischen Mitgliede Unserch „Confsoriano oder — wenn R gerade selbst zeitweiliger Vorsitzender bez. in anderer Weise behindert iso in — dem elwaigen dritten jurislischen oder dem zweiten geiftlichen huit lied eineß hii rrincce Mitgliede Unseres Consisloriums, 3. dem je auf 3 Jahre für die Theilnahme an den Junktionen dieser Kammer von Uns zu bestimmenden richterlichen Beamten. Den Vorsih in der Diceiplinarstrafkammer führt das bei 1 gedachte Mitglied. Die Verufun gskammer besteht aus dem Präsidenken, dem ersten geistlichen und noch einem an der Thäligkeit der Disziplinarkammer nicht betheiligt gewesenen Mit- gliede Unseres Consistoriume. — do

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