Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie.: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie. 1885.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_reuss_ae_linie

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie.

Place of publication:: Greiz

Document type:: Periodical

Collection:: Principality of Reuss of the elder line.

Year of publication.:: 1852; 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_reuss_ae_linie_1885

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie. 1885.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Volume count:: 34

Publishing house:: Hofbuchdruckerei von Otto Henning

Document type:: Periodical volume

Collection:: Principality of Reuss of the elder line.

Year of publication.:: 1885

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 10.

Volume count:: 10

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: 34. Regierungs-Bekanntmachung, die Abänderung der Arzneitaxe betreffend.

Volume count:: 34

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 37 — . 22. Abgesondert gelegene, auch vorspringende Landestheile, fuͤr welche 12. Besondere besondere Verhaͤltnisse es erfordern, koͤnnen von Entrichtung der durch dieses Verlehusten Gesetz angeordneten Abgaben ausgenommen bleiben und in dieser Bezichung kaukt#lhae eigene, der Oerrlichkeit angemessene Einrichtungen erhalten. Der erkehr dieser Landestheile mit dem übrigen Staatsgebiet unterliegt den Beschränkungen, welche dies Verhältniß erforderk. 23. Eine Befreiung von den durch dieses Gesetz bestimmte 13. Aus findet or Statt. sreiung hh dies set bessimmten Abgaben 2. Wt- 6. 24. Wo das Staaksgebiet an Ausland d. i. an fremde nicht zu dem- u. CE#rcch- elben Zollsysteme gehörige Länder angrenzt, bildet die Landesgrenze zugleich diesgemuede ollgrenze oder Zolllinie, und der zunächst innerhalb derselben gelegene Raum, und Erdebung dessen Breice nach der Oertlichkeit bestimmt wird, den Grenzbezirk, welcher vom des Jalll.! übrigen Stagtsgebiete durch die besonders zu bezeichnende Binnenlinie ge-—. Ereos-Be- trennt ist #irk, — Bin- . nenlinle. 25. Von den aus dem Auslande in und durch den Grenzbezirk füh= = Zeaftraßen renden Land= und Wasserstraßen sollen die zum Waarenverkehr mit dem Aus= idandungs— lande vorzugsweise geeigneten, als Zollstraßen bezeichnet werden. Auch sollen, wo die Zollgrenze durch ein schissbares Wasser gebildet wird, die erforderlichen Landungsplätze bestimmt werden. 6. 26. Zur Fesistellung und Erhebung der Ein-, Aus= und Durchgangs= z. Jolbehör- Zölle werden im Grenzbezirke, Grenzzolldmleer, in den übrigen Theilen des Lan-deu- des andere Hebestellen, auch da, wo die Grenzzollkmter nicht nahe genug an der Folllinie liegen, an dieser besondere Ansageposten errichtet. 6. 27. Die Aufsicht auf den Waaren-Ein= und Ausgang wird längs #. Grenzbe= der Zollgrenze und im Grenzbezirke durch eine uniformirte und bewaffnete Grenz= wachuns. wache geübt, die zum Gebrauche ihrer Waffen nach den Bestimmungen des Gesetzes vom 28. Juni 1834. befugt ist. . 28. Andere Staats= und Kommunalbeamte, namentlich die Polizel= 5. Verpflch- und Forstbedienten, sind zur Unterstützung der Grenzwache verpflichtet. Sie ha- e ander ben insbesondere Uebertretungen der Zollvorschriften, welche bei Ausübung ihres Bezug auf den Dienstes zu ihrer Kenntniß kommen, möglichst zu hindern und auf jeden Fall Seuschus. zur nahern Untersuchung sofort anzuzeigen. # &29. Wer zollpflichtige oder zollsreie Waaren mit sich führt, darf über #. Algemeine die Zollinic zu Wasser oder zu Lande nur während der Tageszeit und nur auf #erscrften.) “7“ W ein- oder austreten, auch nur bei einem erlaubten Landungsplatze enen nden. urch= u. Aus- Die Häfen am Meere, mit den polizeilich dazu angewiesenen Einfahrten, sind die Zollstraßen an der Seeseite. öe?st, an wesche Irnwiefern der Ein= oder Ausgang zu anderer, als der vorbestimmten deuger Zeit und auf anderen als den Zolstraßen, auch das Anlanden an anderen als linle gebunden (No. 1807.) den

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