Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. II. Jahrgang, 1891.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_reuss_ae_linie

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie.

Place of publication:: Greiz

Document type:: Periodical

Collection:: Principality of Reuss of the elder line.

Year of publication.:: 1852; 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_reuss_ae_linie_1912

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstentum Reuß älterer Linie. 1912.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 61

Place of publication:: Greiz

Publishing house:: Franz Trommer

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Principality of Reuss of the elder line.

Year of publication.:: 1912

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 14.

Volume count:: 14

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: 34. Regierungs-Verordnung zur Ausführung des Einkommensteuergesetzes vom 21. Dezember 1911 und des Gesetzes vom 5. August 1912, betreffend die Erhebung der staatlichen Einkommensteuer und Vermögenssteuer.

Volume count:: 34

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Appendix

Title:: N. Steuerzettel.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Appendix

(127) 8.) jede Schildwacht, welche, während se auf dem Posten stehr. einen Diebstahl, neit oder ohne Verlassung des Postens veruͤbt, oder durch Andere veruͤben laͤßt, wenn sie dabei die Waffen gebraucht, oder damit gedroht hat. (Art. 119.) "« Ferner wird mit dem Tode bestraft: 9.) das Schlafen der Schildwachten und Vedetten, wenn es, obwohl die Wachsam- keit bei Vermeidung der Todesstrafe anbefohlen worden, im Angesichte des Feindes gesche- ben, und durch das Schlafen der Schildwacht oder Vedette, im Angesichte des Feindes, den Truppen, oder einer Truppenabtheilung ein Nachtheil zugezogen worden ist; und 10.) jede mit der Bewachung eines Gefangenen beauftragte Militairperson, welche die Entweichung desselben, in böslicher Absicht oder in Folge eines vorhergegangenen Einver- ständnisses mir demselben, zugelassen hat, insofern ihr zuvor, in besonders wichtigen Faͤllen, die Bewachung, bei Vermeidung der Todesstrafe, ausdruͤcklich zur Pflicht gemacht worden ist. ruo eines U « - ommandanten, 108. Derjenige Commandant einer Truppenabtheilung, welcher den Truppen oder uur veiir einem Theile derselben, durch seine Nachlässigkeit und Sorglosigkeit, den Verlust der Kriegs= Nachlässigkeit Q„ *##s - - - - «Kklcgsbedårf- casse, anderer Kriegsbeduͤrfnisse, der Equipage, oder eines Theils derselben, oder irgend eines nisse oder andere bereirs erlangten und behaupteten Vortheils, zugezogen hat, soll, nach Maasgabe der Größe Vortheile verlo- seiner Schuld und des entstandenen Schadens, bis zu dreifährigem Festungsarrest des ersten ren geheu; · den, uͤberdies mit Cassation bestraft werden. 2.) welcher die Grades, und, nach Befinden, überdies mit Cassation bestraf e iur Drange der 109. Jeder Commandant eines Pestens, welcher, wenn er in der Nähe des Fein= Umstande unter- . *2½ "„ nommene Ber- des die den Wachten ertheilten Instructionen zu verändern genöthiget gewesen ist, dem Ober- änderung der, befehlshaber von dieser Veränderung, obschon es ihm möglich war, keine Meldung gemacht denmachten er- hat, soll, nach der Größe seiner Fahrlässigkeit und des daraus entstandenen Schadens, ein- theten zusru- wöchentlichen Arrest bis zu sechsjährigem Festungsarrest des ersten Grades verwirkt haben. Oberbefehlsha- ber anzuzeigen, unterlassen hat. 110. Wenn Vorgesetzte Verbrechen ihrer Untergebenen, zu deren Verhinderung ee Straf, für Vor- durch ihre Dienstpflicht verbunden sind, vorsätzlich geschehen lassen, so sind sie in gleichem gesetzte, 3.) wel- .. .V. . Grade, wie die Untergebenen, selbst zu bestrafen. thre Berbeechen Nehmen Borgesetzte an einem von ihren Untergebenen verübten Verbrechen selbst thäri- en ses gen Antheil, so trifft sie die Strafe der Anstifter und Rädelsführer. geschehen lassen; b.) oder selbst daran Theil 114. Wenn ein Worgesetzter, ohne zwar an Verbrechen seiner Unkergebnen selbst nehmen Theil zu nehmen, oder sie vorsätzlich zuzulassen, es an dem gehörigen Nachdruck feblen läßt, c.) oder densel— um dergleichen Verbrechen zu verhindern, so soll er, nach dem Grade seiner Verschuldung ben nicht und der Größe des entstandenen Schadens, (für dessen Ersatz er überdieß zu haften hat) Nochdruck de, mit Werlust seiner Stelle, und, nach Befinden, höher bestraft werden. gegnen. 177

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Law

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