Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie.: Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie. Achtzehnter Band. 1875-1878.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_reuss_j_linie

Title:: Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie.

Place of publication:: Gera

Document type:: Periodical

Collection:: reussjl

Publication year:: 1821; 1871

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_reuss_j_linie_achtzehnter_band

Title:: Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie. Achtzehnter Band. 1875-1878.

Volume count:: 18

Publisher:: Hofbuchdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: reussjl

Publication year:: 1878

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 400.

Volume count:: 400

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Landtagsabschied.

Volume count:: 1

Document type:: Periodical

Structure type:: law

186 das Geset vom 5. Jannar 1875, die Gebührentaxe in Bergsachen betr., das Gesetz vom 18. Jannar 1875, den Geschäftskreis der Physikatsärzte betr., das Gesetz vom 13. Dezember 1875, die Aufhebung des letzten Alinea des 8 1 des Gesebes vom 26. Februar 1872 wegen Entschädigung für den Verlust ausschließlicher Gewerbeberechtigungen, sowie von Zwangs= und Bannrechten betr., das Geseh vom 22. November 1876, die Abänderung von 8 11 Abs. 7, §* 25 und § 26 des Gesetzes über Erhebung der Klassen= und klassificirten Einkommenstener vom 13. April 1874 betr., das Gesetz vom 23. November 1876, Abänderungen des Verggesetzes und der Bergtaxordnung betr., das Geseh vom 19. Dezember 1876, den Uebergang der Landrentenbank auf den Staat betr. Ueber die Gegenstände der letzten Verhandlungen des Landtags liegen die Erklärungsschriften noch nicht vor; nach Eingang derselben werden Wir die weiteren Entschkießungen fassen. Die Gemeinschaft der Thüringischen Staaten in Bezug auf die Strafanstalten und das Oberlandesgericht ist durch Verträge gesichert. Der zu Ordmung der gegenseitigen Rechtsverhältnisse mit der Geraer Bank abgeschlossene Vertrag ist ebenso wie die staatliche Verwaltung der Landrenteubank in Wirksamkeit getreten. Auch hat die Bank die für die Sparkasse und die Land- rentenbank erforderlichen Expeditionslokale dem Staate auf einen längeren Zeitraum zu einem angemessenen Miethzinse überlassen, wogegen es zu Unserem Bedanern nicht gelungen ist, einen höheren Betrag als den von 30000 Mark von der Bankverwaltung als Antheil des Staates am Gewinn von präkludirten Noten zu erlangen. In Folge bezüglichen Antrags sind wegen Ablösung der Cavillereigerechtsame Verhandlungen eingeleitet, deren Resultat ebenso wie der Entwurf eines Gesetzes über die Sonntagsfeier an den nächsten Landtag gelangen wird, während die beantragten Bestimmungen über die Leichenschau, nachdem die Angelegenheit mehrfach an den Reichstag gebracht worden ist, zunächst der Reichsbehörde zu überlassen sein dürften. Mit anerkennenswerther Liberalität hat der Landtag die Anträge Unseres Ministeriums auf Unterstützung mehrerer unbemittelten Gemeinden bei Schulbauten und auf Erbauung einer Turuhalle für das Seminar zu Schleiz bewilligt und den Zinsverlust, den die Stadt Schleiz durch die Betheiligung an der Zeichnung für die Eisenbahn Erfurt-Hof-Eger erlitten, vom Jahre 1876 an auf den der Staatskasse

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