Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie.: Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie. Dritter Band. 1835-1838.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_reuss_j_linie

Title:: Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie.

Place of publication:: Gera

Document type:: Periodical

Collection:: reussjl

Publication year:: 1821; 1871

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_reuss_j_linie_dritter_band

Title:: Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie. Dritter Band. 1835-1838.

Volume count:: 3

Document type:: Periodical volume

Collection:: reussjl

Publication year:: 1838

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 55.

Volume count:: 55

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Nr. 86. Vertrag zwischen den Königreichen Preußen, Bayern, Sachsen, Würtemberg, dem Großhertogthume Baden, Kurhessen, dem Großherzogthume Hessen, den zu dem Thüringischen Zoll- und Handelsvereine gehörigen Staaten, dem Herzogthume Nassau und der freien Stadt Frankfurt einerseits, und dem Königreiche Hannover, dem Großherzogthume Oldenburg und dem Herzogthume Braunschweig andererseits, wegen Beförderung der gegenseitigen Verkehrsverhältnisse.

Volume count:: 86

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: B. Uebereinkunft wegen des Anschlusses der Grafschaft Hohnstein und des Amts Elbingerode an das Zoll-System Preußens und der übrigen Staaten des Zoll-Vereins.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

224 e) dle Ausfubr des Salzes in fremde, nicht zum Verelne gehoͤrlge Staaten ist frel. d) Was den Salzhandel innerhalb der Verelnsstaaten betrifft, so ist dle Elnfuhr des Salzes von einem in den andern nur in dem Falle erlaubt, wenn zwischen den Lan- des-Regierungen besondere Verträge desholb bestehen. e) Wenn elne Reglerung von der andern innerhalb des Gesammt· Wereins aus Scaats= oder Privat-Salinen Salz beziehen will, so muͤssen die Senbungen mit Paͤssen von oͤf- fentlichen Behoͤrden begleitet werden. O Wenn ein Vereinsstaat durch das Geblet elnes andern aus dem Auslande oder aus elnem dricten Vereinsstaate seinen Salzbedarf beziehen oder durch elnen solchen seln Salz in fremde, nicht zum Verelne gehoͤrige Laͤnder versenden lassen will, so soll dle- sen Sendungen kein Hinderniß in den Weg gelegt werden, jedoch werden, in so fern dieses nicht schon durch frühere Verteäge bestimmt ilt, durch vorgängige Ueberelnkunft der betheillgten Staaten die Straßen für den Transpore und dle erforderlichen Sl. cherbeits-Maaßregeln zur Verhinderung der Einschwärzung verabredee werden. 2) Räckschellch der Verschiedenhelt zwischen den Salzprelsen in den fraglichen Köntglich Hannoverschen Landesthellen und in den angrenzenden Königlich Preuhischen Landen und der daraus für letztere bervorgebenden Gefahr der Salz-Einschwärzung, werden die biebel speciell betheillgeen belden Reglerungen sich über. Maaregeln verelnigen, wel- che diese Gefahr möglichst beseltigen, ohne den freien Verkehr mit andern Gegenstän- ben zu belästigen- Artike! 6. Hinsichtlich der Einfuhr von Spielkarten und Kolendern behält es in sämmatlschen zu dem Zollvereine gehörigen Seaaten und Gebietskheilen bel den bestehenden Verbocs- oder Veschränkungsgesezen und Debits-Einrichcungen sein Bewenden. " Arelkel 7. 4) Die Verbrauchs-Abgaben, welche in der Grafschaft Hohnstein und dem Amie Elbinge- rode für Rechnung der Königlich Hannoverschen Staats-Reglerung erhoben werden, oder künfelg noch eingeführt werden möchten, bleiben zwar, wie in sämmtlichen Verelnsstaaren, der einseltigen Bestimmung der Regierung so wie dem privariven Genusse derselben vorbehaltenz; jedoch werden dabel in Uebereinstimmung mic den zwischen sämmtlichen, zum Zollvereine gehoͤ- rigen Scaaten eingegangenenen Verabredungen, solgende Grundsähze auch Königlich Hamo- verscher Seits beobachtet werden.

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