Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie.: Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie. Fünfter Band. 1841-1842.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_reuss_j_linie

Title:: Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie.

Place of publication:: Gera

Document type:: Periodical

Collection:: reussjl

Publication year:: 1821; 1871

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_reuss_j_linie_fuenfter_band

Title:: Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie. Fünfter Band. 1841-1842.

Volume count:: 5

Publisher:: Hofbuchdruckerei von Blachmann und Bornschein

Document type:: Periodical volume

Collection:: reussjl

Publication year:: 1842

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 68.

Volume count:: 68

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 118. Gesetz wegen Erhebung einer Steuer von den zur Zuckerbereitung zu verwendenden Runkelrüben.

Volume count:: 118

Document type:: Periodical

Structure type:: law

7 schelnlgungen, welche in dem Fabeiklacale ausbewahrt werden müssen, konn der Nachweis gesührt werden, boß die Geräthe und bie bomit vorgenommenen Wer- änderungen vorschriftsmäßig angemeldet worden. im ) Die angemelderen Becriebsräume und die darin vorhandenen Geräthe stehen 4. Kufsicht der Steu- unker der Aussche der Steuer- Beamten. rbeaniten. Von denselben koͤnnen die Apparate zum Zerkleinern der Ruͤben (Reibe= und Schneidemaschinen), so wie diejenigen zum Extrahiren oder Auspressen bes Rübensaftes für die Zeic, wäbrend welcher ein Berrieb der- selben niche state findec, auf angemessene Welse außer Gebrauch gesehzt werden. 5) die Inbaber von Runkelrübenzucker-Fabriken sind verpflicheet, über ihren gesammten Fabrikationsbetrieb Bücher (Betriebs- oder Fabrikbücher), aus welchen dle Menge der verarbeiteren Rüben und der erzielten Fabrikate verschiedener Gactung erlichtlich seon muß, zu führen und solche dem Ge- neral= Inspector, seinen Amtsgehülfen und bem Ober-Conrroleur jedergelt, anderen Beamteen aber nur, wenn dieselben dazu von dem General-Inspec= tor besonders beauftragt sind, auf Erfordern votzulegen. e) Den mit der Controle beauftragten Steuerbeamten muß in dem Fabrikge- baͤude die Micbenutzung eines erwaͤrmten, mit den zum Schreiben ersor- derlichen Mobisien ausgestatten Locals zum Aufenthalt und darin ein ver- schlleßbares Behaͤltnlß zur Aufbewahrung von Papleren eingeraͤumt werden. 5. 10. a) Wenn elne neu angelegte Runkelruͤben zucker -Fabrik zuerst, oder eine außer 5. Anmeldung des Thaͤtigkelt gewesene ältere Anlage der Art wieder in Becrieb gesetzt wer- Berriebes. den soll, so muß der Inhaber solches der Steuerbebestelle des Bezirks vierzehn Tage vor dem muthmaßlichen Beginn des Berrlebs schriftlich an- zeigen und sich von derselben elne Bescheinigung darüber ertheilen lassen. h) Besinden sich Geräthe unker amelschem Werschluß, so veranlaße die Steuer- bebestelle, daß sich ein Beamter zur Abnahme delselben riche gelrig in der Fabrlk elnfinde.

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