Gesetzsammlung für das Fürstentum Reuß älterer Linie.: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie. 1864.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_reuss_j_linie_2

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Jüngerer Linie.

Place of publication:: Gera

Document type:: Periodical

Collection:: reussjl

Publication year:: 1879; 1918

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_reuss_j_linie_fuenfundzwanzigster_band

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstentum Reuss Jüngerer Linie. Fünfundwanzigster Band. 1903-1906.

Volume count:: 25

Publisher:: Hofbuchdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: reussjl

Publication year:: 1906

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 696.

Volume count:: 696

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Verordnung, betreffend den Kleinhandel mit Branntwein.

Volume count:: 1

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 57 — . die Erhöhung des Anlagekapitals über die Summe von 380,000 Thaler und die Aufnahme von Darlehnen, d. die Cireichtunn von Gesellschafts -Statuten und jede Abänderung dersell -* Die Eisenbahngesellschaft ist verpflichtet, die hinsichtlich der bolizeilichen Beansichtiaung. det Reise= und Trané, pertverkehre und für steneramtliche Zwecke ven den betreffenden Staatsregierungen für nötbig erachteten Emmichtungen zu treffen und die zur Polizeianssicht über den Bahnverkehr bestimmten Polizeibeam. ten unentgeltlich zu befördern, für die Eisenbabnarbeiter auf den Fall der Erkrankung oder Verun- glückung wäbrend dee Bahnkaues eine die Gemeinden des Arbeits- gebiete ver Belastigungen schühende Verserge zu treffen, den Bau= und Unterbaltungeaufwand Betreffe der etwaigen Anlegung oder bessern Herstellung von Wegen Behufe der Verbindung der Communicatieonswege mil der Bahn zu übertragen. Ersatz für Kriegebeschädigungen hat die Eisenbahngesellschaft nicht zu be- anspruchen. 8. 6. Die Eisenbahngesellschaft hat sich den Bedingungen zu unterwerfen, welche die Königlich Sächsische Regierung im allgemeinen und insbesondere nach der Beilage unter 1 scenis ihres Postinstituto set ! hat auch so weit diet von Fürstlicher Landesregierung für erforder geachtel wer- den sollte, dieselben Verpsiichtungen gegenüber der bier Achtiher th Postan- stalt zu übernehmen. S. 7. Rücksichtlich der Benutzung der Eisenbahn für Militärzwecke sind Fürstlicher Landesregierung dieselben Befugnisse einzuräumen, welche die Kzniglich Säch- sische Regierung nach Inhalt der Beilage unter II für sich in Anspruch nimmt.

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