Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Jüngerer Linie.: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuss Jüngerer Linie. Neunzehnter Band. 1879-1882.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_reuss_j_linie_2

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Jüngerer Linie.

Place of publication:: Gera

Document type:: Periodical

Collection:: reussjl

Publication year:: 1879; 1918

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_reuss_j_linie_neunzehnter_band

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuss Jüngerer Linie. Neunzehnter Band. 1879-1882.

Volume count:: 19

Publisher:: Hofbuchdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: reussjl

Publication year:: 1882

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 424.

Volume count:: 424

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Landtags-Abschied.

Volume count:: 1

Document type:: Periodical

Structure type:: law

226 auf den baldigen Ablauf der Wahlperiode und die bereits erfolgten Neuwahlen durch gegenwärtigen Landtagsabschied schließen. Was die von dem Landtag gestellten Anträge betrifft, soweit wegen derselben nicht noch Erörterungen im Gange sind, so ist die Einführung der Kohlenheizung und die Beschaffung des sachlichen Aufwandes bei den Behörden im Wege der Submission bereits soweit thunlich durchgeführt worden. Die Ummechslung der präsentirten Kassenscheine ist verfügt worden, dafür aber ein wesentlich geringerer Betrag erforderlich gewesen, als in den Etat eingestellt war. In Bezug auf die Organisation der Kassenstellen ist den Anträgen des Laudtags entsprechend vorgegangen, soweit sich dieß gegenüber den Kompetenz- befugnissen des Generalinspektors des Tharingischen Zollvereins ausführen ließ. Wegen der Auszahlung der im Budget verwilligten Staatszuschüsse zu den Besoldungen der Volksschullehrer an die Schulgemeinden ist das Er- forderliche verfügt, nicht minder wegen der beantragten Revisionen bei den Sparkassen. Die angemessene Versicherung der dem Staate gehörigen Gebäude und Mobilien ist angeordnet und wird zu dem Ende in den nächsten Etat ein höherer Prämienbetrag eingestellt werden. . DieVekhaIIdlangenwegendchertigftellnuqderEifestbahnMchlthctsek- Weida sind im Gange, auf die Thmulichkeit einer Einmündung in der Richtung von Schleiz her ist dabei Rücksicht genommen worden. Die bereits in der Landtagssibung vom 11. September vor. Js. hervor- gehobenen Bedenken gegen die, die Aufhebung der Cavillereigerechtsame be- treffenden, Anträge haben bei näherer Erörterung nur an Gewicht gewinnen können, es wird daher dem nächsten Langtag eine Vorlage zugehen, durch welche hoffentlich die Angelegenheit ihren befriedigenden Abschluß erhalten wird. Wegen Erlasses einer neuen Dienstbotenordnung bleibt der geset- Jeberische Vorgang der größeren Nachbarstaaten zu erwarten. Unser Ministerium hat die Frage zwangsweiser Einführung der Unent- geltlichkeit des Schulunterrichts in Erwägung gezogen, ist aber nicht in der Lage, sich im bejahenden Sinne auszusprechen. Denn während es denjenigen Gemeinden, welche dazu in der Lage sein sollten, nach § 31 des Volké- schulgesetzes freisteht, das Schulgeld durch Ortsstatut in Wegfall zu bringen, muß es aus dem Grunde bedenklich erscheinen, diesen Wegfall durch Geseb

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