Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Jüngerer Linie.: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuss Jüngerer Linie. Neunzehnter Band. 1879-1882.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_reuss_j_linie_2

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Jüngerer Linie.

Place of publication:: Gera

Document type:: Periodical

Collection:: reussjl

Publication year:: 1879; 1918

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_reuss_j_linie_neunzehnter_band

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuss Jüngerer Linie. Neunzehnter Band. 1879-1882.

Volume count:: 19

Publisher:: Hofbuchdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: reussjl

Publication year:: 1882

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 425.

Volume count:: 425

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Gesetz, die Ablösung der Abdeckereigerechtsame betreffend

Volume count:: 2

Document type:: Periodical

Structure type:: law

231 a) der jährliche Abgang (der sog. Fall) bei Pferden von über 3 Jahren zu 1,6 Prozent, bei Rindern von über 2 Jahren zu 0,/6 Prozeut, bei Jung= und Kleinvieh (Fohlen bis zu 3 Jahren, Kälbern und jungem Rindvieh bis zu 2 Jahren, Schafen, Schweinen und Ziegen) zu 0,, Prozent angenommen; b) der nach Abzug der Unkosten dem Abdeckereibesihzer verbleibende Nutzungswerth eines über 3 Jahre alten Pferdes oder über 2 Jahre alten Rindes zu 10 Mark, eines Stückes Jung= oder Kleinvieh zu 1 Mark 50 Pf. veranschlagt und ) der hiernach sich ergebende Nutzungswerth mit dem zwanzigfachen Betrage kapitalisirt wird. Der Viehstand in Gemeinden oder Gemeindetheilen, auf welche sich die Be- rechtigung des Abdeckereibesitzers überhaupt nicht erstreckt hat oder hinsichtlich deren die früher vorhaudene Berechtigung schon zur Ablösung gekommen ist, bleibt hierbei außer Ansat. 5 3. Die Feststellung der Entschädigungen erfolgt durch die Landrathsämter. Binnen zehn Tagen, von Eröffnung des landrathsamtlichen Beschlusses an gerechnet, steht dem Berechtigten einmaliger Rekurs an das Ministerium offen. Die Beschreitung des Rechtsweges bleibt ausgeschlossen. 84. Jedes Entschädigungskapital ist alsbald nach seiner endgültigen Feststellung dem zuständigen Amtsgerichte zu überweisen, welches die Anszahlung an den Be- rechtigten zu vermitteln, dabei das Interesse etwaiger Realgläubiger nach Maßgabe der §§ 117 ff. des Gesetzes über Ablösungen und Gemeinheitstheilungen vom 23. März 1838 wahrzunehmen und die erforderlichen Einträge im Grund= und Hypothekenbuche kostenfrei zu bewirken hat. 8 6. Die durch Aushebung der Abdeckereigerechtsame bedingten polizeilichen Ver- fügungen erläßt das Ministerium. 80

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